Dino hat geschrieben:
Mehrere Leute hatten dort monatelang zusammen gearbeitet, das neue Gesetz war fast fertig, dann kamst du dazu. Du hast alles aufgerollt, hast keine andere Meinungen akzeptiert, was du deutlich gemacht hast, indem du mehrfach nur deine Version öffentlich zur Diskussion stelltest. Und wenn dort Gegenargumente kamen, das Thema einschlief, hast du es eine Weile später an anderer Stelle einfach neu eröffnet, nur deine Version blind gegen Gegenargumente oder Vorschläge der Kommission. Du hast irgendwann sogar die ganze Kommission ausgehebelt, indem du dir selbst eine Rechtsklärung ausstelltest (du warst Richter), die es ausschliesslich dem Richter (also dir) zugesteht, Gesetze zu deuten. Denn wie kann man etwas diskutieren, wenn nur du entscheidest? Womit jede Kommission überflüssig war und die Arbeit von mitlerweile über einem Jahr ebenfalls. Und auf eine Wiederholung hatte ich keine Lust.
Na moment mal. Der Hintergrund mag stimmen und ich nehm dir das auch nicht übel, aber du stellst mich so dar als wäre ich als Richter ein Dispot gewesen, der keine andere Meinung akzeptiert. Auch das kannst du meinetwegen behaupten, doch nenn bitte den konkreten Hintergrund. Es ging um die Änderung des Notstandrechtes. Eine Änderung, die im Hinblick auf zuletzt geschehene Ereignisse übrigens sehr sinnvoll gewesen wäre. Du hast behauptet der Rat könnte ohne Abstimmung einen Notstand ausrufen und sowieso habe es Ermessensspielraum. Das ist schlicht falsch. Wir haben auf einem Punkt herumgeritten, weil wir beide das Gesetz anders interpretieren. Ich habe uns erlöst und eine Rechtsklärung ausgearbeitet, die du
jeder Zeit überprüfen kannst, wenn du möchtest. Damit wir nicht mehr aneinander vorbei diskutieren.
Zitat:
Ich versteh die Frage nicht. Dekrete sind Regeln an die man sich zu halten hat, Verstösse können vor Gericht landen, ob es nun Dorfdekrete sind oder Regentendekrete. Wenn sie kollidieren gilt die höhere Macht. Genau das steht doch dort
Genau, die höhere Macht gilt, damit sind wir beim Punkt. Derzeit kann ich aus eurem Entwurf mit "höherer Macht" nur die höheren Gesetze interpretieren. Nicht die höheren Amtsträger. Beispielsweise, dass die Reichsbulle über den Dekreten steht, aber nicht, dass ein Grafendekret über einem Vasallendekret steht.
Zitat:
Die Grafschaft Württemberg wird regiert vom Grafen, was ist da hierarisch unklar?
Die Frage ist, wo der Rat dort steht. Ist der Rat nicht auch Regierungseinheit? So wie es dort steht wirkt es auf mich als wäre der Rat eine Nebeneinheit zum Grafen, die nicht umbedingt zusammenhängen.
Zitat:
das regelt doch die Hierarchie. Natürlich kann ein BM hingehen und einen Ratsmenschen zum Eidablegen auffordern. Nur der wird ihm den Vogel zeigen, denn sein Boss ist der Regent.
Welche Hierarchie? Gerade im Bezug auf die Vertraulichkeit wäre es sinnig, das nochmal in einer Definition zusammenzufassen.
Zitat:
Paar Sätze vorher wolltest du noch einen deutlichen Satz zur Hierarchie, hier hast du ihn. Was kannst du denn sonst herleiten? Der Graf ist der oberste Boss, natürlich kann nur er BMs absetzen, oder hat ein BWK, eine HBV, ein Richter die gleiche Funktion von der kaiserlichen Administration zugestanden bekommen. Es ist auch nur ein Graf, der Ämter umbesetzen kann, es ist nur die HBV die Bergwerke warten kann und nur der Richter kann Urteile fällen. Müssen wir das alles so ins Gesetz aufnehmen?
"Der Graf leitet die Amtsgeschäfte" - ich kann da beim besten Willen nicht rauslesen, dass er irgendwem gegenüber Weisungsbefugt ist. Ich lese aus dem Satz wirklich gar nichts raus. Und der Graf kann keine Personen absetzen. Das kann jeder Bürger, indem er einen Bürgermeister rausstürmt. Wie kommst du auf die Logik.
Zitat:
Was hat ein Reiseverbot mit Mandaten zu tun? Es geht nur ums Reisen
Was ist da unsicher? Es wird alles gesagt, wie du sagst im Eid. Der Eid ist bindet, Eidbruch wird angeklagt. Wo ist da deine Unsicherheit?
Reiseverbot und Mandate? Wo hast du das her? Es geht mir um eine Anweisungskompetenz der HBV, wenn es um Mandate geht.
Sowas müssen wir nicht explizit regeln, aber ähnliches, was nicht direkt klar ist.
Zitat:
Genau, siehe oben. Es wird alles gesagt, wie du sagst im Eid. Der Eid ist bindet, Eidbruch wird angeklagt. Wo ist da deine Unsicherheit?
Ich will es kurz sagen: An den Eid halten sich einige Ratsmitglieder nicht. Er wird also nicht angeklagt. Zumal dann auch nur der Regent den Eidbruch anzeigen kann, weil er stets das Opfer ist. Amtsmissbrauch kann jedoch jeder anzeigen, wenn er betroffen ist.
Zitat:
welches Dekretrecht? Falls du dir Hierarchie meinst, die ist doch klar geregelt
Siehe oben.
Auf Mais antworte ich gleich, die hat mich gerade überrumpelt, da muss ich kurz meine Gedanken sortieren.
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