Schloss zu Württemberg

In der großzügig geschnittenen Anlage des Württemberger Schlosses befindet sich der Arbeitsbereich des Hohen Rates und die Zaphikel von Waldenburg Kaserne der Württemberger Armee
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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Mo 27. Sep 2021, 15:01 
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Ich fasse mal zusammen:

1. Abstimmung ob die württembergische Prozessordung abgeschafft oder überarbeitet werden soll
2. Abstimmung in welcher Form (ob alleine oder irgendwo eingepflegt)

Habe ich das so richtig verstanden?

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 Betreff des Beitrags:
Verfasst: Mo 27. Sep 2021, 15:01 


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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Mo 27. Sep 2021, 15:18 
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Ich habe gerade nebenan nochmals am Verfassungsentwurf gearbeitet und dort in Artikel 8 eingefügt, dass es dem Richter im Weinstubenprozess freisteht eine Prozessordnung (in seinem eigenen Ermessen) zu verlesen.
Wie Sini also sagte... Wenn wir über die Verfassung abgestimmt haben, können wir über die übrigen Themen sinnieren -überarbeiten, streichen, wie auch immer.

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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Fr 26. Nov 2021, 08:22 
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"Auch hier sind fast zwei Monate ins Land gezogen. Wird dieser Raum noch gebraucht?"

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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Fr 26. Nov 2021, 11:23 
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Oh ja, siehe Antwort zum StGB
Wobei man hier vielleicht in der Tat abkürzen und die geltende Prozessordnung einfach abschaffen könnte.

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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Mo 29. Nov 2021, 15:23 
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Dann mache ich es einfach und beantrage die Abstimmung, ob die Prozessordnung abgeschafft werden soll.
Ich jedenfalls brauche sie nicht.

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Quarke von Greifenklau, Fürst von Pommern-Wolgast


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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Di 30. Nov 2021, 06:38 
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Das kann ich nur unterstützen. Es fordert einen Richter eben auf, selbst eine festzulegen. Wir streichen hier nur Überreglementierung.

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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Di 30. Nov 2021, 21:38 
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Quarke hat geschrieben:
Dann mache ich es einfach und beantrage die Abstimmung, ob die Prozessordnung abgeschafft werden soll.
Ich jedenfalls brauche sie nicht.


Da das Thema öffentlich ist, möchte ich die Abstimmung im öffentlichen Bereich abhalten.


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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Di 30. Nov 2021, 21:58 
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Von mir aus keine EInwände.

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Quarke von Greifenklau, Fürst von Pommern-Wolgast


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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Mi 1. Dez 2021, 18:40 
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Abstimmung hier eröffnet.


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 Betreff des Beitrags: Re: [II.I] Prozessordnung
BeitragVerfasst: Fr 3. Dez 2021, 23:33 
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Jorik_baerentatze hat geschrieben:
Werte Ratsmitglieder,

die Abstimmung ist beendet. Es haben 9 von 12 Ratsmitgliedern abgestimmt.

Unentschuldigt gefehlt:
Sini_brachenau
Anastasia
Lorencz


Ungültige Stimmabgaben:

Esmarra


Abstimmungsfrage:

Soll die Prozessordnung abgeschafft werden?

Abstimmungsoptionen:
  • Ja 2 Stimmen + 1. ungültige
  • Nein 3 Stimmen
  • Enthaltung 3 Stimmen

Ergebnis:

Mit 3 Stimmen für Nein bleibt die Prozessordnung erhalten.


Abstimmungsregeln nach der Geschäftsordnung des Rates:
  • Die Abstimmung läuft 48 Stunden.
  • Es ist offen abzustimmen.
  • Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.
  • Es zählt die einfach Mehrheit der Stimmen, bei Stimmengleichheit entscheidet der Graf
  • Die Abstimmung ist gültig, wenn mindestens neun Ratsmitglieder abgestimmt haben.


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