[II.I] Prozessordnung

Ich fasse mal zusammen:

1. Abstimmung ob die württembergische Prozessordung abgeschafft oder überarbeitet werden soll
2. Abstimmung in welcher Form (ob alleine oder irgendwo eingepflegt)

Habe ich das so richtig verstanden?

Ich habe gerade nebenan nochmals am Verfassungsentwurf gearbeitet und dort in Artikel 8 eingefügt, dass es dem Richter im Weinstubenprozess freisteht eine Prozessordnung (in seinem eigenen Ermessen) zu verlesen.
Wie Sini also sagte... Wenn wir über die Verfassung abgestimmt haben, können wir über die übrigen Themen sinnieren -überarbeiten, streichen, wie auch immer.

"Auch hier sind fast zwei Monate ins Land gezogen. Wird dieser Raum noch gebraucht?"

Oh ja, siehe Antwort zum StGB
Wobei man hier vielleicht in der Tat abkürzen und die geltende Prozessordnung einfach abschaffen könnte.

Dann mache ich es einfach und beantrage die Abstimmung, ob die Prozessordnung abgeschafft werden soll.
Ich jedenfalls brauche sie nicht.

Das kann ich nur unterstützen. Es fordert einen Richter eben auf, selbst eine festzulegen. Wir streichen hier nur Überreglementierung.

Dann mache ich es einfach und beantrage die Abstimmung, ob die Prozessordnung abgeschafft werden soll.
Ich jedenfalls brauche sie nicht.

Da das Thema öffentlich ist, möchte ich die Abstimmung im öffentlichen Bereich abhalten.

Von mir aus keine EInwände.

Abstimmung hier eröffnet.

Werte Ratsmitglieder,

die Abstimmung ist beendet. Es haben 9 von 12 Ratsmitgliedern abgestimmt.

Unentschuldigt gefehlt:
Sini_brachenau
Anastasia
Lorencz


Ungültige Stimmabgaben:
Esmarra


Abstimmungsfrage:

Soll die Prozessordnung abgeschafft werden?

Abstimmungsoptionen:

• Ja 2 Stimmen + 1. ungültige
• Nein 3 Stimmen
• Enthaltung 3 Stimmen

Ergebnis:

Mit 3 Stimmen für Nein bleibt die Prozessordnung erhalten.


Abstimmungsregeln nach der Geschäftsordnung des Rates:

• Die Abstimmung läuft 48 Stunden.
• Es ist offen abzustimmen.
• Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.
• Es zählt die einfach Mehrheit der Stimmen, bei Stimmengleichheit entscheidet der Graf
• Die Abstimmung ist gültig, wenn mindestens neun Ratsmitglieder abgestimmt haben.