Schloss zu Württemberg

In der großzügig geschnittenen Anlage des Württemberger Schlosses befindet sich der Arbeitsbereich des Hohen Rates und die Kaserne der Württemberger Armee
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 Betreff des Beitrags: Dorfdekret von Ulm Stand 22.6.1466
BeitragVerfasst: Di 25. Jun 2019, 13:54 
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Herzlich Willkommen in Ulm!


Das Wichtigste auf einen Blick:


In der Grafschaft Württemberg ist ein Mindestlohn von 15,- Talern (netto) vorgeschrieben.
Wird dieser nicht eingehalten kann es zu einer Anzeige wegen Sklaverei kommen.

Der Markt ist Lizenzfrei mit der Ausnahme von Holz!

Das Holz auf dem Ulmer Markt ist ausschließlich nur den Ulmer Bäckern, Schmieden und Zimmermännern vorbehalten.
Händler die ihr Holz auf dem Ulmer Markt anbieten wollen, müssen sich mit dem Bürgermeister in Verbindung setzen.

Eisenerz gibt es auf Anfrage bei dem Bürgermeister.

Berufsempfehlungen: Müller, Fleischer
Felder: Gemüse, Mais, Kuh-Schweinezucht, Schafzucht


******************************************************

English:

Welcome to Ulm!


The most important information at a glance:


In the county Württemberg a minimum wage of 15,- Talern (net) is prescribed.
If this is not kept it can come to a complaint because of slavery.

The market is license-free with the exception of wood!

The wood on the Ulm market is exclusively reserved for Ulm bakers, blacksmiths and carpenters.
Traders who want to offer their wood on the Ulm market must contact the mayor.

Iron ore is available on request from the mayor.

Professional recommendations: Miller, butcher
Fields: Vegetables, maize, cow-pig breeding, sheep breeding

**********************************************************



Gesetze, Dekrete und Erlasse von Ulm


§ 1 Geltungsbereich und Zuständigkeiten

Dieses Dekret gilt in den Grenzen Ulm´s für alle Bürger/Adlige, Reisende/Gäste, sowie Parteien, Organisationen, Verbände, und anderen vergleichbaren Vereinigungen die sich innerhalb der Stadtgrenzen befinden und/oder dort tätig sind.
Die Strafverfolgung bei Verstößen hat durch die Büttel oder der/dem Bürgermeister/in von Ulm zu erfolgen.

- Verstöße gegen die Dorfgesetze werden/können durch den Bürgermeister oder den Staatsanwalt Württemberg´s strafrechtlich verfolgt werden.
- Verstöße gegen das württembergische Gesetz werden durch den Staatsanwalt von Württemberg strafrechtlich verfolgt.


§ 2 Gesetzeshierarchie

(1) Die Magna Charta und Dekrete des Kaisers sowie die Reichsgesetze stehen hierarchisch über den Gesetzen von Württemberg und den Dorfdekreten
(2) Die Gesetze der Grafschaft von Württemberg stehen über den Dorfdekreten.
(3) Gesetze und Dekrete treten, soweit nicht anders verfügt, mit Verkündung in Kraft.


§ 3 Vertraulichkeit

(1) Alle Personen, die Einblick in nicht öffentliche Bereiche des Rathauses von Ulm haben, müssen über sämtliche dort aufgeführte Vorgänge und Informationen Stillschweigen bewahren.
(2) Zuwiderhandlungen gegen Absatz 1, wird bei der Staatsanwaltschaft Württemberg zur Anzeige gebracht.


§ 4 Handel

Der Autoeinkauf, mit der Wolle ans Rathaus, ist ohne vorige Absprache mit dem Bürgermeister untersagt.
Es obliegt dem Rathaus für einzelne Waren Mindest- und Höchstpreise festzulegen. Diese werden an dieser und anderen Stellen veröffentlicht.


(4) Spekulation:

Spekulation mit Waren und/oder Feldern ist verboten, und wird grundsätzlich immer zur Anzeige gebracht.

Das Rathaus ist von dieser Regelung ausgenommen.


§ 5 Steuerordnung

1) Jeder Bürger, der ein Feld oder eine Werkstatt in Ulm besitzt ist steuerpflichtig.
(2) Die Höhe der Steuer wird vom örtlichen Bürgermeister selbstständig festgelegt.
(3) Der Bürger hat spätestens 14 Tage nach der Erhebung, die Steuer vollständig, mit den Säumniszinsen, die ab dem 7. Tag erhoben werden, an das Rathaus zu entrichten.
(4) Nach mindestens 4 Wochen ab Zeitpunkt der Steuererhebung und dem nicht zahlen dieser, wird der Steuerpflichtige schriftlich abgemahnt.
(5) Kommt ein steuerpflichtiger Bürger dennoch der Zahlungsaufforderung nicht nach, so wird er wegen Betrug angeklagt.
(6) Ein Aufenthalt im Kloster entbindet nicht von der Steuerpflicht.
Die Steuern nebst Verzugszinsen sind nach Rückkehr aus dem Kloster innerhalb von 14 Tagen zu entrichten. Maßgeblich ist das Datum der letzten Sichtung der Person in der Stadt. Ausnahmen von dieser Frist kann der Bürgermeister auf Antrag zulassen.

-> Derzeit werden keine Steuern in Ulm erhoben. (Stand Juni ´67)

§7 Tierhaltung
Das Halten von eigentlich frei lebenden Wildtieren gefährdet die Sicherheit der Ulmer Bürger sowie deren Besitzes und ist deswegen verboten. Diese Tiere dürfen ausnahmslos zur Strecke gebracht werden. Ausschließlich wirtschaftliche Nutztiere, sowie Haustiere - Hunde und Katzen - sind im Dorf erlaubt. Letztere dürfen jedoch nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Wirtes mit in das Wirtshaus genommen werden. Zuwiderhandlungen werden als Störung des öffentlichen Friedens zur Anklage gebracht.

§8 Ämter der Stadt
Alle Ämter werden allein durch den rechtmäßig gewählten Bürgermeister der Stadt vergeben und besetzt. Er allein entscheidet über die Amtsträger. Dazu zählen:

Der Leiter des Einbürgerungsvereins
Der/die Büttel und/oder Hilfsbüttel
Der Aktivitätsgehilfe
Der Planungsgehilfe
Der Bürgervertreter

*Ausnahme Bürgervertreter müssen sich einer, dreitägigen öffentlichen Wahl, in der Dorfhalle, bestätigen/wählen lassen. Wahlberechtigt sind ausschließlich die Einwohner Ulm´s.

Sollte ein Amtsträger nicht in der Lage sein, sein Amt auf bestimmte oder unbestimmte Zeit auszuführen, ist er verpflichtet dem Bürgermeister Bescheid zu geben welcher über die Umbesetzung des Amtsträgers entscheidet.


§9 Inkrafttreten

Das Dekret tritt mit der öffentlichen Verkündung umgehend in Kraft.

Gegeben am 22.06.1467 in Ulm

Philipp Berus
Bürgermeister von Ulm

_________________
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Verfasst: Di 25. Jun 2019, 13:54 


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