Die Arbeit des Gremiums begann am 01.02.1466 und es wurde eine Arbeitszeit von 2 Monaten vorgegeben. Die Leitung übernahm Leiv. von Greifenklau, Graf von Oefte, Reichsfreiherr von Steinfurt, Reichsjustizbeauftragter, welcher den Mitgliedern, zunächst einen Fragebogen zusendete. Dies gab schon einmal einen ersten Einblick darüber, wo Änderungswünsche bestehen und wo nicht.
Die Mitglieder der Verfassungskommission sind:*Augsburg wird vertreten durch:Tiberius
*Baden wird vertreten durch: Lgtflash
*Württemberg wird vertreten durch: Adriaana
*Nürnberg wird vertreten durch: Sinjala
*Bayern wird vertreten durch: Iljari
*Österreich wird vertreten durch: Twoflower von Agatea, Graf von Hohenau an der March, Fürst von Braunschweig-Calenberg
*Der dritte Stand wird vertreten durch:Ava666
*Die Reichsadeligen werden vertreten durch: Joholi1 von Rothenfels, Freiherr von Allentsteig, Graf von Südtirol, Fürstgraf von Tirol
*Die Bischofskonferenz wird vertreten durch: Link
Die Vertreter in der Kommission stiegen auch sofort in verschiedene Diskussionen. Hierbei gab es einige Punkte, bei denen sich die Mitglieder relativ schnell einig waren und es zu Abstimmungen kam.
Folgende Punkte wurden schon abgestimmt:Präambel Zitat:
Neufassung: Im Bewusstsein der Verantwortung gegenüber dem Volk, dem Reich und dem Aristotelischen Erbe, das unser Reich prägt, beschloss die Verfassungskommission unter der Herrschaft von Jellena I. von Thierstein diese Bulle mit dem Ziel, dem Deutschen Königreich eine florierende Zukunft zu schenken.
*Einstimmig
Abstimmung über Gesetze ausschließlich im RT Zitat:
Gesetzesbeschlüsse sollen nur noch im RT stattfinden.
*Einstimmig
Geltungsbereich Zitat:
Neufassung: (1) Die Reichsbulle ist die geltende Verfassung des deutschen Königreiches und all seinen Hoheitsgebieten.
(2) Sie steht über allen anderen Gesetzen, Dekreten und Erlässen des Königreiches.
(3) Gesetze, Dekrete und Erlässe der Provinzen dürfen nicht gegen die Reichsbulle verstoßen, sie stehen im Stufenbau der Rechtsordnung unter der Reichsbulle.
(4) Die Reichsbulle und ihre weiteren Gesetze wiederum dürfen nicht entgegen der geltenden Bestimmungen der kaiserlichen Magna Charta stehen.
*8 von 8 abgegebene Stimmen dafür
Ständezusammensetzung Zitat:
Die Mitglieder haben entschieden, dass die Provinzräte in den dritten Stand eingegliedert werden sollen.
*7 Dafür, 1 Dagegen, 1 Enthaltung
Zitat:
Der Provinzadel verbleibt im zweiten Stand. Keine Änderungen notwendig.
*8 Dafür, 1 Enthaltung
Zitat:
Die Gilden bleiben weiterhin im dritten Stand. Keine Änderung notwendig.
*7 Dafür, 1 Dagegen, 1 Enthaltung
Zitat:
Die Gilden werden nur unter bestimmten Vorraussetungen Mitglieder im Dritten Stand. Die Kommission hat die Aufgabe zu entscheiden ob diese Vorraussetzungen direkt in der Bulle aufgenommen werden sollen, oder im Statut des Dritten Standes.
*6 Dafür, 3 Enthaltung
Vorschlagsrecht/KurienleiterZitat:
Soll der Regentenrat und Reichstag einen Kandidaten vorschlagen dürfen für die Königswahl?
*4 Dafür, 3 Dagegen, 1 Enthaltung
Zitat:
Soll der Reichstagsvorsizende, der im Augenblick der Kurie diesen Posten bekleidet, der Leiter der Kurie sein?
*8 Dafür
Zitat:
Soll der Kurienleiter Stimmrecht in der Kurie erhalten?
1 Dafür, 6 Dagegen, 1 Enthaltung
KurienzusammensetzungZitat:
Amtierende Regenten oder ein je Provinz entsendeter Vertreter
2 Vertreter des Reichsadels
2 Vertreter der Kirche
1 Vertreter aus dem Volk
*5 Dafür, 2 Dagegen (Alternativvorschläge)
Zurzeit laufen noch Abstimmungen über das Stimmrecht von Rittern und Reichsadel im zweiten Stand und die Wahl des Obersten Richters
Hinzu sind noch einige Themen in der Diskussionsphase, doch blicke ich positiv in die Zukunft, dass auch bei diesen in den nächsten 3 Wochen eine Einigung erlangt werden kann und die Verfassungskommission pünktlich mit ihrer Arbeit fertig werden wird.
Wer sich die Protokolle der einzelnen Diskussionen und Abstimmungen durchlesen möchte, kann dies in der
Königspfalz Aachen gerne tun.
Anmelden
Registrieren
FAQ
Suche
