Schloss zu Württemberg

In der großzügig geschnittenen Anlage des Württemberger Schlosses befindet sich der Arbeitsbereich des Hohen Rates und die Zaphikel von Waldenburg Kaserne der Württemberger Armee
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 Betreff des Beitrags: Befreiungen von Steuern & Abgaben
BeitragVerfasst: So 8. Okt 2017, 10:50 
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Werte Kollegen,

die aktuelle Frage an den Rat brachte einige Kollegen und mich auf das Thema Befreiungen seitens der GS von Steuern, Abgaben aus diesen und jenen Gründen - vor allem zu diesen Fragen:

  • Gibt es einen verbindlichen Leitfaden wer wann und wie lang befreit werden kann? Welche Erfordernisse gibt es (Amt, Antrag, Reise, Vermögensstand, Adel, Bürger, weiß ich nicht was...)?
  • Wie viele Befreiungen sind in der Welt? Wo sind diese hinterlegt? Wer hat eine Übersicht?
  • Wann enden Befreiungen? Welche sind befristet? Gibt es abgelaufene? Aus welchem Grund wird nicht befristet?

Ich schätze zu diesem Thema kommen noch weitere Fragen hinzu. Eine Übersicht über die Befreiungen interessiert mich sehr. Und auch die Schaffung eines Leitfadens sowie einer zentralen Stelle, wo die Befreiungen gesammelt sind, irgendwie geht mir das zu durcheinander und es hat schon ein Geschmäckle wenn ein gleicher Fall unterschiedlich gehandhabt wird.

Daher: Bitte um Beteiligung und Meinungen!

___

Edit: Erstmal öffentlich... sollte es zu konkret oder privat werden, verschiebe ich gern auf mehrheitlichen Wunsch in den internen Bereich!

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 Betreff des Beitrags:
Verfasst: So 8. Okt 2017, 10:50 


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BeitragVerfasst: So 8. Okt 2017, 18:13 
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Registriert: Di 5. Jul 2011, 15:57
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Die Befreiungen sind im Büro des Kämmerers hinterlegt.
Aber wie ich bereits in der Weinstube sagte, ich habe meine Steuern mittlerweile trotz der Befreiuung inklusiver aller Verzugszinsen gezahlt und werde das auch weiterhin tun. Man kann hier also schliessen.

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BeitragVerfasst: Mo 9. Okt 2017, 05:37 
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Rabi_de_Granezia hat geschrieben:
Man kann hier also schliessen.


Mitnichten; du bist ja nicht der einzige Mensch auf der Welt, den das betrifft.

Um an meine genannten Fragen anzuknüpfen, eine Ergänzung: Kannst du uns eine Statistik geben, Sualtim, wenn bei dir alle Befreiungen liegen? Wie viele sind es? Wovon? Wieso? Befristet?

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BeitragVerfasst: Mo 9. Okt 2017, 06:34 
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Schau einfach im Startpost auf dem Schreibtisch des Kämmerers nach. Dort ist genau aufgelistet, wer weswegen von den Liegegebühren befreit ist.

Einzig nach dem Untergang der Flotte hatten wir für einige Wochen zusätzlich die Betroffenen von der Wirtshaussteuer entbunden. Das ist aber kein übliches - und im Gesetz geregeltes - Vorgehen gewesen sondern ein Teil der Unterstützung für die Schiffbrüchigen.

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BeitragVerfasst: Mo 9. Okt 2017, 13:03 
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Wo du das Gesetz ansprichst:

Zitat:
§ 11 Steuern, Abgaben und Gebühren

1. Die Grafschaft und die Dörfer sind berechtigt Steuern, Abgaben und Gebühren zu erheben, deren Art und Höhe zu veröffentlichen sind. Zahlungspflichtig ist jeder, den es betrifft.

2. Den Zahlungsverpflichtungen ist fristgerecht nachzukommen, bei Verzug können Zuschläge erhoben werden.

3. Eine Befreiung von Zahlungsverpflichtungen ist auf Antrag möglich, die Entscheidung trifft der Regent.



Rabi_de_Granezia hat geschrieben:
Das ist aber kein übliches - und im Gesetz geregeltes - Vorgehen gewesen


Na doch, das ist das klassische im Gesetz geregelte Verfahren oder sehe ich das falsch? Antrag - Regent - Befreiung. Ende.

Oder gibt es noch eine Gesetzesgrundlage, die ich übersehe?

Ich verstehe nur nicht, wieso einige Amtsträger befreit sind andere nicht. Und dann noch die Frage: Wieso überhaupt?
Wieso einige von diesen, andere von anderen Abgaben befreit sind.
Wo ist da die Logik? Stichwort Gleichbehandlung.
Und wo die GS sich jetzt schon dem Sparkurs verschrieben hat, wieso dann so ein Thema so schluderhaft und stiefmütterlich behandeln.

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BeitragVerfasst: Mo 9. Okt 2017, 13:56 
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Es wurde aber eben nicht so rum geregelt, dass die Wirtshausbesitzer einen Antrag stellen mussten. Es wurde damals vom Regenten enstchieden, allen egal ob sie was sagten oder nicht die Steuern zu erlassen.

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BeitragVerfasst: Mo 9. Okt 2017, 17:58 
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Was gibt es da zu verstehen??

weija
, wer nen Antrag stellt kann vom Regenten befreit werden

wer das wie zb ich nicht macht bekommt auch keine Befreiung.

also alles ganz logisch

Sobald hier Dinge aus dem internen Bereich veröffentlicht werden, sollte man 2 mal nachdenken.

Auch wenn diese von der Stellvertretenden Regentin gefordert werden.

Sonst beginnen wir mal eine Grundsatz Diskussion wieso die Büros im internen Trakt sind.

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BeitragVerfasst: Sa 14. Okt 2017, 10:34 
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Geht es denn Bürger nichts an, wer befreit ist? Du hast die Reaktion bei Fragen an den Rat doch gesehen. Und ich finde das sehr verständlich eigentlich. Es stört mich ja auch, der fehlende Überblick und jeder Regent entscheidet anders. Besteht kein Interesse an einer Leitlinie? Oder an Begrenzungen?

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BeitragVerfasst: Sa 14. Okt 2017, 13:54 
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Wozu brauchst DU grundsätzlich dort überblick?

Abgesehen davon kann sich jedes Ratsmitglied einen Überblick darüber verschaffen.....

Also verstehe ich das richtig du hälst Regenten im Grundsatz nicht dazu fähig über Steuerbefreiungen entscheiden zu können?

Dehsalb möchtest du nun eine Leitlinie und Begrenzung aus dem Boden stampfen

Welches Jahr hatten wir noch mal? Verzeih ich bin so vergesslich

Aber wie gesagt von mir aus können wir die internen Bereiche abschaffen...kein Tagungsraum , keine internen Büros, udn vielleicht sogar die Lehenverträge abschreibbar für alle zugänglich...freut sich sicher der Hofrat

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BeitragVerfasst: Sa 14. Okt 2017, 15:39 
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Joe, mit Verlaub, ich bin irritiert. Es kamen drei Vorschläge von mir zu drei Themen und in allen drei kriege ich eine zynische, griffige Antwort von dir ohne Inhalt, die alle Mühen ins Lächerliche zieht.
Ich weiß nicht, wo ein Missverständnis oder eine Schwierigkeit im Detail steckt, aber ich kann dir nur anbieten, es losgelöst von den Themen mit mir zu klären, so du das wünschst, um wieder konstruktiv zusammen zu kommen.


Zurück zum Thema:

Blackrabbit hat geschrieben:
Wozu brauchst DU grundsätzlich dort überblick?

Abgesehen davon kann sich jedes Ratsmitglied einen Überblick darüber verschaffen.....

ICH wünsche mir da Überblick, weil ich auch nur ein Bürger bin. Sicher, als Ratsmitglied kann ich alles mögliche einsehen. Hilft 12 Leuten, diese Ansicht. Und dem Rest in Württemberg?

Blackrabbit hat geschrieben:
Also verstehe ich das richtig du hälst Regenten im Grundsatz nicht dazu fähig über Steuerbefreiungen entscheiden zu können?

Ich halte bei 2-monatig wechselnden Räten in der Tat nicht automatisch den Gleichbehandlungsgrundsatz für eingehalten. Korrekt.

Blackrabbit hat geschrieben:
Dehsalb möchtest du nun eine Leitlinie und Begrenzung aus dem Boden stampfen

Welches Jahr hatten wir noch mal? Verzeih ich bin so vergesslich

1465 - ich helf gern weiter, wenn ich kann. Verzeih nur bitte, wenn ich nicht verstehe, was das mit dem Thema zu tun hat.
Ich möchte geäußerte Kritik ernst nehmen. Ich möchte einen glaubwürdigen Rat. Ich möchte Transparenz und Aktivität. Und im Detail kann das bedeuten sich die Befreiungen mal anzusehen, ganz richtig. Wir können nicht eine 5%-Lohnsteuer einführen und durchziehen und uns nicht auch mit anderem Einsparpotenzial beschäftigen. Das mag der einfachere Weg sein, aber dafür sitze ich nicht hier.

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