Abstimmung zu Abstimmungen öffentlich abhalten

[Sini_]

Sini seufzt, zuckt gen Freas aber die Schultern. Lautlos formen ihre Lippen: Ich habs versucht!

Offen wendet sie sich an alle, vor allem an den Grafen: "Ist das üblich an erledigte Abstimmungen rumzudiskutieren? Ich dachte immer, das wäre dann amtlich..."

[Freas]

Der Blonde zuckt mit den Schultern. Erledigt ist sie noch nicht. Jan kann entscheiden oder eine Neuwahl anordnen. Gleichstand ist kein Ergebnis.

[Janski89]

Die Geschäftsordnung des Rates von Württemberg

I. Regelung bei Abstimmungen

(1) a) Der Rat ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Viertel seiner aktuellen Mitglieder an der Abstimmung teilnehmen.

b) Wenn die Anzahl der anwesenden Ratsmitglieder geringer ist, muss die Abstimmung verschoben werden oder einstimmig geendet haben.

(2) Die Abstimmung wird mit einfacher Mehrheit entschieden.

(3) Bei Stimmgleichheit entscheidet der Graf.

(4) Jedes Ratsmitglied ist stimmberechtigt und dazu verpflichtet an Abstimmungen teilzunehmen, außer es ist für die Abstimmungszeit entschuldigt.

(5) Die Dauer einer Abstimmung beträgt 48 Stunden. Abstimmungen können vorzeitig beendet werden, wenn alle stimmberechtigten Ratsmitglieder vor Ablauf der 48 Stunden ihre Stimme abgeben.

(6) Die Stimmabgabe erfolgt offen.

(7) a) Das Ergebnis ist nach Ende der Abstimmung vom Grafen oder Wortführer bekanntzugeben. Beim Vorliegen von besonderen Gründen kann das Ergebnis auch schon vor Ende der Abstimmung bekanntgegeben werden, wenn der Ausgang eindeutig ist.

b) Die Stimmanzahl und -verteilung ist auf jeden Fall erst nach Abstimmungsende bekanntzugeben.

Karin gibs raus

[Karin]

Seufzend starrt Karin auf den Zettelin ihrer Hand. Vor knapp 1 Stunde hatte sie ihn veröffentlicht und dann abgerissen, weil man ja hier diskutiert. "Mach ich. Wenn es veröffentlicht ist, sag ich bescheid. Wird in den nächsten Minuten passieren."

[Karin]

"Veröffentlicht und nochmal ändere ich es nicht ab!"

[Freas]

Jan, mich interessiert jetzt natürlich das 'Warum'. Ich habe dir Argumente genannt, also gib mir bitte auch welche.

[Anastasia]

Ich hätte persönlich auch nichts dagegen, wenn die Abstimmung gleich öffentlich ist und die Bürger gleich sehen können, wer für was stimmt.

Ich sehe auch das Problem der Erpressung oder Bedrohung nicht, weil die Themen von Tagungsraum doch auch veröffentlicht werden und so jeder Bürger sieht, welche Themen besprochen werden. Außerdem wird das Ergebnis und wer für was abstimmt auch ausgehangen, also könnte man es auch gleich ganz öffentlich machen.

Zum Thema Enthaltung, ich finde das jedes Ratsmitglied zu jedem Thema etwas sagen sollte und auch mit beschäftigen sollten, auch wenn es nicht unser Sachgebiet ist. Wenn etwas nicht verstanden wurde, einfach nachfragen und die Ratsmitglieder aus dem Sachgebiet werden es schon erklären. Kein Interesse oder keine Ahnung wäre eine ganz schlechte Antwort.

Bevor nun in alten Abstimmungen nachgeschaut wird, auch ich hatte bei einer Abstimmung Enthaltung genommen, aber ich war zu diesem Zeitpunkt unschlüssig. Deswegen wird es bei Abstimmungen weiterhin möglich sein sich enthalten zu können, weil die Abstimmung verführt aufgegeben wurde und das Ratsmitglied sich einfach noch nicht entscheiden konnte, oder auch nicht die passenden Auswahl aufgelistet wurden.

[Freas]

Sag mal, Ana. Seit wann heißt du Jan? Seit wann bist du Gräfin? Wann habe ich dich angesprochen? Verstehst du nicht, dass ich mir von Jan eine Antwort wünsche? Oder hast du auch für ihn die Entscheidung getroffen?

[Anastasia]

Ana tippt einfach wieder auf das Protokoll. Ist Antwort genug. Sowohl von ihr, als auch von Jan. Auch hier gilt: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

[Freas]

Jan, kommt hier noch was, oder willst du es aussitzen?