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Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

Sa 12. Mär 2022, 00:22

Werte Ratsmitglieder,

wie den meisten bekannt sein sollte wird derzeit ein Oberstaatsanwalt für das Deutsche Königreich gesucht.

Als Kandidaten stehen Quarke von Greifenklau und Marie Valerie bereit. Die Befragungen können entsprechend eingesehen werden.

Da die Wahl am 13. endet würde ich einfach eine bis morgen Abend zeitlich begrenzte Rückfrage halten, ob es einen klaren Wunsch durch die Mehrheit für einen Kandidaten gibt.


Da die Reichsstaatsanwaltschaft derzeit gegen meine Person ermittelt, sehe ich es als schwierig eine definitive Entscheidung alleine zu treffen. Für die Institution selbst halte ich frischen Wind nicht für verkehrt, entsprechend der jüngsten Ernennungen und Arbeitsweise der Reichsstaatsanwaltschaft tendiere ich da in Richtung Marie Valerie - allein schon um ihr die Möglichkeit zu geben die Vorwürfe gegen ihre Arbeit als RSA aus dem Weg zu räumen. Die Vorwürfe, das sie im Endeffekt aber mehr im Sinne des derzeitigen Reichstagspräsidenten agieren würde stehen natürlich als eben das - Vorwürfe im Raum.

Quarke hat durchaus die Erfahrung, entsprechend des Interviews hat er konservative Ansichten zur Führung der Institution. Persönlich sehe ich es so, das diese Ansichten aber im derzeitigen Klima nicht durchsetzbar sind und der derzeitige Kurs der Reichsstaatsanwaltschaft keine Fortsetzung finden sollte. Ich will aber nicht nur negatives sagen, die meisten hier kennen Quarke als Richter also sollten sie ihre eigene Meinung dazu haben können.

Im Endeffekt wünschte ich mir selbst einen Kandidaten, der vielleicht die Erfahrung und einen Kurswechsel mitbringen könnte, ich bitte also um Meinungen dahingehend damit mir die Wahl am Ende leichter fällt.

Sa 12. Mär 2022, 00:22

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

Sa 12. Mär 2022, 00:39

:arrow: Wähle Quarke

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

Sa 12. Mär 2022, 15:49

Dass ich mal konservativ genannt werden würde, hätte ich auch nie gedacht :lol:
Ich enthalte mich da der Stimme.

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

Sa 12. Mär 2022, 17:09

Amüsiert gibt Sini an Quarke gewandt zurück: Vielleicht meinte er alt?

Ich bin wohl auch in allen Hinsichten voreingenommen und bitte meine Worte daher unter diesem Gesichtspunkt zu sehen. Ich möchte aber Carlson danken, hier einen Württemberger zu favorisieren. Holen wir die Reichsjustiz wieder in Württemberger Hände!

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

So 13. Mär 2022, 01:24

:arrow: Ich halte Quarke für die bessere Wahl. Er ist Württemberger, er ist höchst aktiv. Bin ich als "Parteimitglied" schon voreingenommen? Ich weiß es nicht.
Aber ich halte es nicht für sinnvoll jemandem die Stimme zu geben, um die Vorwürfe gegen jemanden zu entkräften, sondern jemand anderes um die Vorwürfe zu prüfen.

Grundsätzlich wäre ich ja dafür, sämtliche Vetos aus Reichsgesetzen zu streichen, damit sich neben den altbekannten und den umstrittenen Personen auch frische, gute, Leute zu diesem extrem anspruchsvollen und unter beobachtung stehenden Job melden.
Ich bin mit Sicherheit nicht das beste Beispiel - mein Fokus lag noch nie in der juristerei, wenn es nicht um Armeegesetze ging (da ich das Württembergische, das RAG und das IAG mit verfasst habe), aber meine erste Reaktion zu der Anfrage ob ich nicht Lust hätte mitzuwirken war "und mich diesem willkürlichen Veto-blödsinn auszusetzen? niemals." und das war keiner der aktuell wirkenden Personen.

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

So 13. Mär 2022, 17:38

    Gut, ich habe mich nun bis zur letzten Sekunde der Abstimmung enthalten. Die Abstimmung selbst ist ausgegangen, wie ich bereits im Vorfeld vermutet hatte - eine Pattsituation.

    Zur Auflösung dieser Pattsituation, die auch in der nachfolgenden Abstimmung wahrscheinlich nicht aufgelöst worden wäre, habe ich mich enthalten. Wahrscheinlich wäre die Auflösung also erst durch ein Dekret der Krone oder einen Regentenwechsel in einigen Wochen erfolgt. Ich danke an dieser Stelle allen Ratsmitgliedern, die sich hier zu Wort gemeldet haben und berechtigte Punkte angebracht haben.

    Das der Tenor hier zum Kandidaten Quarke ging sollte klar sein, persönlich hätte ich gerade aufgrund des Arguments von Tar "damit sich neben den altbekannten und den umstrittenen Personen auch frische, gute, Leute zu diesem extrem anspruchsvollen und unter beobachtung stehenden Job melden" in die andere Richtung tendiert.

    Eine Enthaltung ist allerdings ebenfalls eine Entscheidung, in diesem Fall eine Entscheidung aufgrund der drohenden Pattsituation. Wenn darüber Unmut entsteht, verstehe ich dies, doch auch von mehreren Stellen sagte man nun schon man würde eine verbindliche Entscheidung zeitnah wünschen, ein weiteres Herauszögern ist für mich also weder im Interesse der Institution, noch im Interesse des Königreiches als solches.

    Ob die Kandidatin die Ansprüche, die sie sich selbst gesteckt hat erfüllen kann? Ich weiß es nicht, sollte dies nicht der Fall sein, wird wohl schon vor Ende der 6 Monate eine neue Wahl stattfinden."

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

So 13. Mär 2022, 18:47

Wenn man mein Zitat dann schon anders verwendet, darf ich dann davon ausgehen dass du die Vetos auch abschaffen willst?

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

So 13. Mär 2022, 19:51

Wie man es dreht und wendet, die Meinung des Rates hast du dann nicht berücksichtigt, Jorik. Das ist schade und bedenklich, wenn du selbst schon in den Raum wirfst, dass wir wohl vor Ende der 6 Monate Amtszeit uns zur Wahl wiedersehen...
Das hilft der neuen OSA sicher auch, dass sie gewählt wurde um Vorwürfe auszuräumen und man sich wohl vorzeitig wieder sieht.

Ich gebe einfach zu bedenken, wie man mit Amtsträgern in diesem Gremium umgehen will.

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

So 13. Mär 2022, 20:33

    TarAldarion hat geschrieben:Wenn man mein Zitat dann schon anders verwendet, darf ich dann davon ausgehen dass du die Vetos auch abschaffen willst?


    Tatsächlich, unter strengen Bedingungen. Dafür müsste man allerdings erst die Ämter des Obersten Richters und Oberstaatsanwaltes durch eine neutralere Personalfindungsmethode ersetzen, dann bin ich ganz klar dafür. Vorschläge wurden dazu im Dritten Stand und im Reichstag ja zur Genüge eingebracht.

    Wie man es dreht und wendet, die Meinung des Rates hast du dann nicht berücksichtigt, Jorik. Das ist schade und bedenklich, wenn du selbst schon in den Raum wirfst, dass wir wohl vor Ende der 6 Monate Amtszeit uns zur Wahl wiedersehen...


    Nur, wenn die Kritiker am Ende Recht behalten sollten. Ein Punkt an dem sich jene dann hinstellen können um zu sagen "Ich hab es ja gesagt" oder positiv überrascht sein könnten.

    An dieser Stelle sollte man das einholen einer Meinung nicht falsch interpretieren, sie unterliegt immerhin dem Consilium, im Kontext der Abstimmung im Regentenrat musste eine Entscheidung darüber hinaus gefällt werden. In diesem Fall eben jene, die das bereits vorgeworfene Verschleppen einer Entscheidung nicht weiter in die Länge zieht."

Re: Wahl des Oberstaatsanwalts [03/70]

Mo 14. Mär 2022, 10:10

:arrow: Enthaltung
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