Ergänzung GO

Unbeantwortete Themen | Aktive Themen

Foren-Übersicht » Der Keller des Schlosses » Archiv » Öffentliches Ratsarchiv

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde

Seite 1 von 4

[ 40 Beiträge ]

Gehe zu Seite 1, 2, 3, 4 Nächste

Druckansicht

Vorheriges Thema | Nächstes Thema

Autor

Nachricht

Dino

Betreff des Beitrags: Ergänzung GO

Verfasst: Mi 17. Aug 2016, 15:38

Registriert: Di 19. Jul 2016, 11:31
Beiträge: 1701

weil wir jetzt wiederholt einen § diskutieren, der ohne Angabe von Gründen geändert wurde, möchte ich eine Ergänzung für die GO vorschlagen.

Ich weiss noch nicht wie es am sinnvollsten formuliert wird, aber ich finde es mehr als dämlich, ein funktionierendes Gesetz zu ändern, weil einem langweilig ist und weil man sowas schon immer mal machen wollte. Das waren jedenfalls die Argumente für die letzte Gesetzesänderung. Und dann schreibt das eine einzige Person zusammen, wirft über den Haufen woran viele frühere Komissionen gearbeitet haben. Es kommt zwar zur Abstimmung, aber mal ehrlich, wieviele Ratsleute verstehen was vom Thema und wieviele stimmen da in gutem Glauben zu?

Ich würde gerne in die GO aufnehmen, dass Gesetzesänderungen erfolgen, wenn sie nötig sind. Wenn es Unklarheiten zu einem § gibt (wobei man dann auch nicht das kompl. Gesetzbuch ändern muss), wenn es Berufungen gab, weil ein § anfechtbar ist, wenn eine Gesetzeslücke existiert. Aber eben nicht weil einem langweilig ist. Und es sollte selbstverständlich sein, dass jede Änderung begründet wird. Nicht einfach, das ist neu, das fliegt raus.

Zitat:

VI Gesetzgebung

(1) Jede Änderung der Gesetze muss im einzelnen begründet werden.
(2) Die Gesetzgebung obliegt dem gesamten Rat. Bei Unklarheiten kann eine Kommission hinzu geholt werden.

Hm, so oder so ähnlich

_________________
Bild

Nach oben

Anzeige

Betreff des Beitrags:

Verfasst: Mi 17. Aug 2016, 15:38

Nach oben

Lady Nicki

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 21. Aug 2016, 00:37

Registriert: Mo 15. Feb 2010, 18:46
Beiträge: 6446

Ich weiß, was du damit sagen willst Dino und stimme dir zu. Das habe ich auch schon immer gesagt: Gesetzesänderungen sind nur dann nötig, wenn es Nachbesserungen zu einem Paragraphen aufgrund eines konkreten Falles gibt.
Ein komplettes Gesetz zu überarbeiten und zu ändern ... na ja, es wird meist einfach nur anders formuliert, gekürzt oder erweitert, der Inhalt bleibt der gleiche ... ist für die meisten Räte mühsam und schwer zu verstehen, daher meldet sich auch kaum jemand, weil einfach zu viel Inhalt ist, den man sich aneignen/durchlesen muss. Vorschlag:

Zitat:

VI Gesetzgebung

(1) Die Gesetzgebung obliegt dem Rat.
(2) Jede Änderung der Gesetze muss im Einzelnen begründet und durch Abstimmung im Rat mehrheitlich beschlossen werden.
(3) Bei umfassenden Änderungen kann eine Kommission eingesetzt werden.

Wenn der Rat einfach abnickt, kann man nix machen ... das war aber immer schon so.

_________________

Gräfin von Ellwangen, Freifrau von Ebingen

Zuletzt geändert von Lady Nicki am So 21. Aug 2016, 00:41, insgesamt 1-mal geändert.

Nach oben

Carlson

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 21. Aug 2016, 00:41

Registriert: Mi 8. Jan 2014, 10:33
Beiträge: 5185

Sieht man ja an der mehr als zögerlichen Kommentare zum neuen Armeegesetz.

_________________
Bild

Nach oben

Lady Nicki

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 21. Aug 2016, 00:46

Registriert: Mo 15. Feb 2010, 18:46
Beiträge: 6446

ja, weils einfach zu viel ist. Für jemanden, dem die Materie nicht vertraut ist, ist es unheimlich schwierig, sich da einzuarbeiten. Deshalb bin ich ja dafür, dies Paragraphen- oder Abschnittsweise anzugehen. Da würden sich vielleicht mehr Leute melden.
Ich muss gestehen, dass ich das bisher auch den Fachleuten überlassen habe.
Aber ich verspreche, mich da morgen mal einzulesen :)

_________________

Gräfin von Ellwangen, Freifrau von Ebingen

Nach oben

Butterfly9

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 21. Aug 2016, 06:20

Registriert: Do 8. Apr 2010, 20:03
Beiträge: 11373

Du sprichst mir aus der Seele Nicki. Wenn ich oben angefangen habe zu lesen und endlich unten angekommen bin, weiß ich schon nicht mehr was oben stand und den Unterschied zu vorher und nachher sind mir dann auch wieder verloren gegangen.

_________________
Bild

Nach oben

Dino

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 21. Aug 2016, 10:24

Registriert: Di 19. Jul 2016, 11:31
Beiträge: 1701

das letzte Gesetz ist einfach auf eine ganz dumme Art zustande gekommen, eigentlich auch auf eine unfaire Art.

Ich war ja selber bei mehreren Gesetzeskommissionen dabei. Es waren immer mehrere Leute mit Justizerfahrung dabei. Belg, Kaylis, Freas, Artair, Mais, Dino fallen mir auf anhieb ein. Und ich kann mich noch an einen Streit mit Freas erinnern, als es bei einer Kommission mal zum stocken kam und es ne Zeitlang ruhte. Plötzlich kam der dann mit einem komplett von ihm allein ausgearbeiteten Vorschlag, wo er Punkte drin hatte, wo ihn die Kommission schon überstimmt hatte. Wir haben uns dann gestritten, dass es unfair wäre, wenn er einfach abwartet bis alles einschläft und dann an der ganzen Kommission vorbei sein eigenes Gesetz zur Abstimmung gibt in der Hoffnung, die pennen weiter. Aus dieser Änderung wurde dann nix, es wurde weiter gewartet und dann später einfach nochmal versucht. Und dann halt mit Erfolg und so kam das neue Gesetz zustande. Das ist nicht gegen Freas gerichtet als Person, er kennt sich mit Justiz aus und will sicher nix falsches, aber es ist eben keine Teamarbeit und mit Teamarbeit hätte das Gesetz sicher anders ausgesehn.

Nicki, Fly, wenn einem ein Gesetz zuviel ist oder man es nicht versteht, dann darf man nicht mit Ja stimmen! Dann beantragt man ne Kommission. Das ist doch wichtig.

Dasselbe gilt meiner Meinung nach auch für die Rechtsklärungen durch die Provinz. Die macht der Richter im Bedarfsfall. Aber welcher Richter schreibt da schon was anderes, als er später im Urteil aufgrund dieser Rechtsklärung sagt? Der schreibt sich doch nix Gegenteiliges, der schreibt sich mit ner Rechtsklärung seinen eigenen Freischein. Auch Rechtklärungen sollten von einer Kommission gemacht werden, der der Richter nicht angehört.

_________________
Bild

Nach oben

Konsar

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 21. Aug 2016, 22:09

Registriert: Mi 28. Jan 2015, 13:05
Beiträge: 489

Dino hat geschrieben:

Nicki, Fly, wenn einem ein Gesetz zuviel ist oder man es nicht versteht, dann darf man nicht mit Ja stimmen! Dann beantragt man ne Kommission. Das ist doch wichtig.

Immer raus mit den Fragen, wenn es dazu welche gibt bzw. es Klärungsbedarf gibt. Dazu ist es ja da und es soll nicht einfach etwas vordiktiert werden und abgenickt werden.

Nach oben

Dino

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: Mo 22. Aug 2016, 09:42

Registriert: Di 19. Jul 2016, 11:31
Beiträge: 1701

dann bin ich für diese Ergänzung:

Zitat:

VI Gesetzgebung

(1) Die Gesetzgebung obliegt dem Rat. könnte raus, da es schon im WGB so drin steht.
(1) Jede Änderung der Gesetze muss im Einzelnen begründet und durch Abstimmung im Rat mehrheitlich beschlossen werden.
(2) Bei umfassenden Änderungen kann eine Kommission eingesetzt werden.
(3) Rechtsklärungen auf Provinzebene erfolgen durch eine Kommission, ohne den amtierenden Richter und Staatsanwalt.

_________________
Bild

Nach oben

Dino

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 28. Aug 2016, 17:20

Registriert: Di 19. Jul 2016, 11:31
Beiträge: 1701

und hier beantrage ich ebenfalls ne Abstimmung

_________________
Bild

Nach oben

Ragnagor_babenco

Betreff des Beitrags: Re: Ergänzung GO

Verfasst: So 28. Aug 2016, 19:12

Major

Registriert: Do 8. Nov 2012, 08:08
Beiträge: 4592
Wohnort: RK-Heilbronn

Ich sehe das hier auch so. Ihrgendwo an anderer stelle hab ich das auch schon gesagt.

Auch ich fordere hier eine Abstimmung.

_________________
Bild

*Einsatzorden Blunzngröstl 1461*
*Orden der Grafschaft 1463*
*Imperial Campaign Cross for France 1463*
*Phalerae Aurea 1463*
*Stern des Engagements in Gold*

Nach oben

Seite 1 von 4

[ 40 Beiträge ]

Gehe zu Seite 1, 2, 3, 4 Nächste

Foren-Übersicht » Der Keller des Schlosses » Archiv » Öffentliches Ratsarchiv

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde

Wer ist online?

0 Mitglieder

Schloss zu Württemberg

Ergänzung GO

Wer ist online?

Ähnliche Beiträge