Schloss zu Württemberg

Dekret der Stadt Zollern

1) Aktuelles
2) Ansprechpartner des Rathauses
3) Aktuelle Autoeinkäufe
4) Raubopferhilfe
5) Armenhaus
6) Gesetze und Dorfdekrete
...§1 Geltungsbereich, Zuständigkeiten und strafrechtliche Verfolgung
...§2 Gesetzeshierarchie
...§3 Handel
...§4 Armenhaus
...§5 Steuerregelung
...§6 Ämter
...§7 Mindeslöhne

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1) Aktuelles


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2) Ansprechpartner des Rathauses:

EBV: Ranisha
Oberbüttel: Mulee
Büttel: Volante, Baromil
Hafenmeister: Justinsane
Kulturbeauftragte: wird gesucht
Städtischer Zollwachmeister: der amtierende Bürgermeister
Handwerks- und Feldverzeichnis: Baromil
Katasteramt: Jaydan
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3) Aktuelle Autoeinkäufe

Aktuell kann dem Rathaus direkt verkauft werden:

nichts

4) Gesetze und Dorfdekrete

§1 Geltungsbereich, Zuständigkeiten und strafrechtliche Verfolgung

Es gelten die allgemein gültigen Gesetze nach, jedoch nicht beschränkt auf, dem Württembergischem StGB und BGB.

Alle hier aufgeführten Gesetze und Dekrete gelten innerhalb unseres Dorfes Zollern für alle Mitbürger, Reisende, Organisationen, Parteien und jegliche Art von Vereinigungen.
Strafverfolgungen geschehen durch die hiesigen Büttel oder dem Bürgermeister.

Vertöße gegen unsere Dorfgesetze werden vom Bürgermeister strafrechtlich verfolgt.
Verstöße gegen das Württembergische Gesetz werden vom Staatsanwalt strafrechtlich verfolgt.

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§2 Gesetzeshierarchie

Die Kaiserdekrete und Reichsgesetze stehen über den Gesetzen von Württemberg sowie den Dorfdekreten.
Die Gesetze der Grafschaft von Württemberg stehen über den Dorfdekreten.
Mit der Verkündung der Gesetze, treten diese in Kraft, soweit nicht anders verfügt.

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§3 Handel

> Der Verkauf von Holz ist nur mit Lizenz gestattet! <

Aktuelle Höchstpreise:



Der Verstoß gegen die Höchstpreise werden als Wucher (Betrug) vor dem Provinzgericht angeklagt. Eine Wiedergutmachung wird dem Wucherer angeboten. Nimmt dieser diese an, so kann von einer Anklage abgesehen werden. Nimmt der Wucherer diesen während des Prozesses an, so gilt dies als strafmildernder Umstand.

Waren dürfen von Händlern mit Ausnahme von Holz lizenzfrei feilgeboten werden, sofern sich diese an die gebotenen Mindestpreise halten.Verstösse gegen die Preise werden als Handel ohne Lizenz geahndet.

Der Bürgermeister behält sich die Möglichkeit vor, den Verkauf von bestimmten Waren jederzeit und ohne Begründung zu verbieten oder zu limitieren.

Spekulation (Aufkauf von Waren zum Weiterverkauf zu erhöhten Preisen) ist verboten, und wird grundsätzlich zur Anzeige gebracht!
Auch die Spekulation auf dem Bodenmarkt (Ankauf von billigen Feldern und teurerer Verkauf) wird zur Anzeige gebracht!

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§4 Steuerregelung

Jeder Bürger Zollerns hat eine Steuerpflicht für seine Felder und seine Werkstatt!
Steuern werden vom amtierenden Bürgermeister festgelegt!
Die Höhe der Steuer beträgt 1,50 Taler für jedes Feld und 1,50 Taler für jede Werkstatt und wird alle 14 Tage durch den Bürgermeister erhoben.

Der Bürger hat spätestens 7 Tage nach der Erhebung die Steuer vollständig, an das Rathaus zu entrichten. Geschied dies nicht, so wird der säumliche Steuerpflichtige am 7. Tag, nach dem verstrichenen Zahlungsziel vom Bürgermeister oder dem Zollwachtmeister schriftlich angemahnt. Eine Ausgleichsmöglichkeit gem. § 28 WBG wird dem säumigen Steuerpflichtigen vor einer Anklage geboten.

Kommt ein steuerpflichtiger Bürger dennoch 7 Tage nach Eingang der Mahnung der Zahlungsauforderung nicht nach so wird er wegen Betrug (Steuerhinterziehung) vor dem Gericht der Grafschaft von Württemberg angeklagt.
Die Strafe wird an der Höhe der Steuerschuld bemessen und kann den geschuldeten Betrag bis zu 50% übersteigen.

Kommt der Steuerpflichtige während des Prozesses der Steuerschuld nach gilt dies als strafmildernder Umstand. Ist dem der Fall darf die Strafe nur in einem Rahmen zwischen 5 und 50 Taler liegen. Dabei sind die §§ 25 und 26 WG zu beachten.

Ein Aufenthalt im Kloster entbindet nicht von der Steuerpflicht!
Die Steuern nebst Säumniszinsen sind nach Rückkehr aus dem Kloster innerhalb von 7 Tagen zu entrichten. Maßgeblich ist das Datum der letzten Sichtung der Person in der Stadt (LogIn). Ausnahmen von dieser Frist kann der Bürgermeister auf Antrag zulassen.

Sollte sich ein Steuerschuldner nach längerem Klosteraufenthalt in einer finanziellen Notlage befinden, liegt es im Ermessen des Bürgermeisters, die Steuern oder angefallenen Säumniszinsen ganz oder teilweise zu erlassen.
Der Steuerschuldner hat dabei seine Notlage in geeigneter Form glaubhaft zu machen.

Das Rathaus beauftragt den Zollwachmeister. Hiermit hat dieser die Befugnis, Steuerschuldner sowohl anzuschreiben als auch vor Gericht anzuklagen.

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§5 Ämter

1. Alle Ämter im Dorf werden alleine vom Bürgermeisteramt erschaffen, verwaltet und vergeben. Sie obliegen der alleinigen Kontrolle des amtierenden BM. Er alleine erschafft, besetzt und schließt diese Ämter.

2. Jedes eigenmächtige und nicht vom BM genehmigte Amt gilt als Amtsanmaßung. Dies gilt auch bei Verweigerung der Amtsniederlegung des jeweiligen Amtsinhabers. Amtsanmaßung ist strafbar.

3. Sollte ein Amtsträger nicht in der Lage sein, sein Amt auf bestimmte oder unbestimmte Zeit auszuführen, ist er oder sie verpflichtet dem BM Bescheid zu geben.

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§6 Mindeslöhne

In Zollern gelten folgende Mindestlöhne:

16 Taler bei geforderten 0-09 Attributpunkten
17 Taler bei geforderten 10-17 Attributpunkten
19 Taler bei geforderten 18-20 Attributpunkten

Nichtachtung wird mit einer Anzeige wegen Sklaverei geahndet.
Löhne dürfen die angegebenen Mindestlöhne nicht unterschreiten. Das heißt evtuelle Lohnsteuern müssen bei der Ausschreibung von Stellen beachtet werden.

19.08.1461

Gez.
Neslin to Corthusen
Bürgermeister zu Zollern