So, dann wollen wir mal. Hat zwar etwas länger gedauert, sollte aber unter den derzeitigen Umständen auch klar sein.
Vorab: Ich erwarte eine Beteiligung von jedem Ratsmitglied. (Wer Rechtschreibfehler findet: Immer raus damit) Und ja, es wurde wenn ich mich recht entsinne in jedem Paragraphen etwas hinzugefügt, gestrichen oder umformuliert. Also bitte alles lesen.
Armeegesetz der Grafschaft Württemberg
vom xx.xx.146x
Präambel Das Armeegesetz der Grafschaft Württemberg regelt Struktur, Ämter, Mitgliedschaft, Gerichtsbarkeit, Finanzierung und Einsätze im Rahmen der Armee der Grafschaft Württemberg.
Das württembergische Gesetzbuch und das württembergische Sicherheitsgesetz haben Anwendungsvorrang.
Abschnitt I - Führung und Verwaltung § 1 Struktur (1) Der Graf von Württemberg ist der Oberbefehlshaber der württembergischen Armee.
(2) Der Oberbefehlshaber ernennt und entlässt den Armeeführer.
(3) Der Hauptmann besitzt im Einsatzfall ein Weisungsrecht über alle zivilen Streitkräfte.
(4) Der Armeeführer hat die Befehlsgewalt über die Armee von Württemberg inne.
(5) Der Armeeführer beruft einen Armeestab ein, der ihm beratend zur Seite steht.
(6) Die Garnisonskommandanten werden vom Armeeführer ernannt und erhalten das Kommando über die Kommandanturen.
(7) Die Truppführer werden vom Armeeführer oder dem zuständigen Garnisonskommandanten ernannt und erhaltenden Befehl über ihre Gruppe.
(8) Alle Soldaten der württembergischen Armee sind entsprechend ihres Wohnortes einer Kommandantur zugeordnet.
§ 2 Oberbefehlshaber (1) Der Oberbefehlshaber besitzt die Entscheidungsgewalt über alle Belange und Aktionen der württembergischen Armee.
(a) Der Oberbefehlshaber ist alleinig dem Armeeführer weisungsbefugt.
(b) Der Oberbefehlshaber kann jederzeit alle Entscheidungen des Armeeführers aufheben.
(2) Der Oberbefehlshaber muss Einsätze außerhalb Württembergs autorisieren.
(3) Der Oberbefehlshaber muss den Einsatz von württembergischen Bannern autorisieren.
§ 3 Zuständigkeiten der Ratsämter (1) Der Hauptmann ist für den Informationsaustausch zwischen Rat und Armee verantwortlich.
(a) Der Hauptmann hat Zugang zu allen Räumlichkeiten der Armee.
(2) Der Hauptmann koordiniert die Bereitstellung ziviler Kräfte im Einsatzfall und genehmigt Banner auf württembergischen Boden.
(4) Der Marschall ist für die Verwaltung der Waffenkammer zuständig.
(5) Der Marschall und der Kämmerer überprüfen die Einhaltung des geführten Armeeetats.
(a) Der Marschall und der Kämmerer haben Zugang zur Buchführung des Armeeetats.
(b) Die Einspeisung in den Armeeetat ist dem Versorgungsoffizier mitzuteilen.
(6) Der Kämmerer trägt die Verantwortung für die Auszahlung der Gelder und dokumentiert diese im Versorgungsbüro.
(7) Dem Handelsbevollmächtigten obliegt die Bereitstellung von Waren für die Armee aus dem Grafschaftslager und dokumentiert diese im Versorgungbüro.
§ 4 Armeeführer (1) Der Armeeführer organisiert und strukturiert die Armee im Sinne ihrer Einsatzfähigkeit.
(a) Der Armeeführer erstellt hierzu eine Dienstordnung, welche vom Oberbefehlshaber bestätigt werden muss.
(b) Der Armeeführer besitzt ein Vetorecht in allen untergeordneten Strukturen.
(2) Der Armeeführer hat für die Errichtung und Aufrechterhaltung einer Militärakademie und eines Nachrichtendienstes zu sorgen.
(a) Der Armeeführer kann zusätzlich weitere Abteilungen einrichten.
(3) Vereidigungen, Entlassungen und Degradierungen werden vom Armeeführer durchgeführt.
(4) Der Armeeführer ernennt einen Stellvertreter, der ihn bei Abwesenheit in allen Belangen vollständig vertritt.
§ 5 Armeestab (1) Der Armeestab untersteht der Befehlsgewalt des Armeeführers.
(a) Der Armeestab legt dem Armeeführer Rechenschaft ab.
(2) Der Armeestab setzt sich aus dem stellvertretenden Armeeführer, dem Ausbildungsoffizier, dem Nachrichtenoffizier und dem Versorgungsoffizier zusammen.
(a) Der Armeeführer behält sich das Recht vor weitere Mitglieder einzuberufen.
§ 6 Garnisonskommandant (1) Der Garnisonskommandant trägt die Kommandogewalt und Verantwortung über die Kommandantur und Soldaten seiner Garnison.
(a) Ausnahmen bilden der Armeeführer, der Armeestab und die Bannerherren.
(2) Der Garnisonskommandant erfüllt die ihm zugewiesenen Aufgaben in seiner Kommandantur und legt dem Armeeführer Rechenschaft ab.
(3) Der Garnisonskommandant ernennt nach eigenem Ermessen einen Stellvertreter.
(a) Der Garnisonskommandant hat die Ernennung dem Armeeführer zu melden.
(4) Dem Garnisonskommandanten ist es erlaubt innerhalb seiner Kommandantur Sanktionen bei Verstößen gegen das Armeegesetz zu verhängen.
§ 7 Finanzierung der Armee (1) Der Armeeetat wird vom württembergischen Haushaltes gesondert behandelt.
(a) Der Armeeetat wird für alle Kosten verwendet, die im Zusammenhang mit der Armee Württembergs stehen.
(b) Eine Ausnahme bilden die Gendarmeriesolde.
(c) Der Oberbefehlshaber legt die Höhe des Armeeetats fest.
(d) Dem Versorgungsoffizier obliegt die Buchführung des Armeeetats.
(2) Der Armeeführer kann über die Verwendung der Mittel innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs frei entscheiden.
Abschnitt II - Mitgliedschaft § 8 Allgemeine Rechte und Pflichten (1) Jeder Soldat hat den Anweisungen seiner Vorgesetzten Folge zu leisten und die ihm zugewiesenen Aufgaben und Aufträge zu erfüllen.
(2) Wissen und Unterlagen, welche im Rahmen der Tätigkeit als Soldat erworben werden, unterliegen, auch nach Austritt aus der Armee, der Geheimhaltung.
(a) Der Armeeführer kann Ausnahmen erteilen.
(3) Es besteht ein Anspruch auf Urlaub, der je nach Lage der Grafschaft zu gewähren ist.*
(4) Das Erteilen von Befehlen in der Öffentlichkeit ist nur in Notfällen gestattet.
(5) Jeder Soldat hat das Recht jeglichen Verlust an Eigentum auf Grund eines Einsatzes erstattet zu bekommen.
(a) Die Erstattung ist auf 300 Taler pro Soldat gedeckelt.
(b) Der Armeeführer kann höhere Erstattungen beantragen, welche vom Oberbefehlshaber autorisiert werden müssen.
(6) Die Mitgliedschaft in anderen militärischen oder verbotenen Organisationen ist verboten.
* Spielerregelung: Urlaub aus RL-Gründen wird immer gewährt
§ 9 Aufnahme (1) Jeder Bürger Württembergs, der mindestens den Stand eines Bauern oder Landstreichers innehat, kann Mitglied der württembergischen Armee werden.
(2) Voraussetzung für die Aufnahme in die Armee ist ein einwandfreier Leumund und der Wohnort, sowie Aufenthalt in Württemberg.
(3) Jeder Rekrut muss sich einer Grundausbildung unterziehen.
(a) Nach bestandener Grundausbildung erfolgt die Vereidigung. Der Text des Fahneneides lautet wie folgt:
Ich schwöre, meine Pflicht zum Wohl der Grafschaft von Württemberg zu erfüllen, ihre innere und äußere Sicherheit zu wahren und Übel von ihr fern zu halten. Ich werde meinen Dienst pflichtbewusst und nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen. Dieses Versprechen gilt bis in den Tod oder der Entlassung aus dem Armeedienst. Der HERR sei mein Zeuge.
(4) Jeder Anwärter mit militärischer Erfahrung kann nach der Vereidigung auf Beschluss der Armeeführung mit einem höheren Dienstgrad in die Armee eingegliedert werden.
§ 10 Dienstgrade und Belobigungen (1) Die Dienstgrade bleiben allein den vereidigten Mitgliedern der Armee vorbehalten.
(2) Die oberste Dienstgradgruppe ist die der Offiziere, die mittlere die der Unteroffiziere und die niedrigste die der Lanzer.
(a) Der Armeeführer entscheidet bei allen Gruppen über die einzelnen zu vergebenen Dienstgrade.
(b) Die Garnisonskommandanten sind berechtigt Beförderungen ihrer untergeordneten Soldaten durchzuführen.
(c) Die Offiziere und Garnisonskommandanten werden vom Armeeführer befördert.
(3) Militärische Auszeichnungen werden vom Armeeführer überreicht.
§ 11 Reserve (1) Der Antrag auf Reserve muss vom Garnisonskommandanten und vom Armeeführer bewilligt werden.
(a) Während eines Einsatzes oder einer akuten Gefahrenlage kann ein Antrag auf Reserve nur bei begründeten Ausnahmefällen genehmigt werden.
(2) Die Reservisten sind von ihren Aufgaben innerhalb der Armee sowie von Einsätzen freigestellt.
(3) Die Reservisten gelten weiterhin als Soldaten und Mitglieder der Armee von Württemberg.
§ 12 Austritt (1) Der Austritt muss durch einen Antrag beim Garnisonskommandanten oder im Kasernenhof beantragt und vom Armeeführer genehmigt werden.
(a) Der Austritt kann nicht erfolgen, wenn sich der Soldat auf einem Einsatz befindet oder erhöhte Alarmbereitschaft in der Grafschaft ausgerufen wurde.
(2) Der Soldat wird mit dem Austritt vom Fahneneid entbunden und gilt ab diesem Zeitpunkt als Zivilist.
Abschnitt III - Einsätze § 13 Einsätze (1) Der Einsatz beginnt mit Befehl oder durch Zuteilung zu einer Einsatzgruppe.
(2) Der Soldat hat für die Dauer des Einsatzes Anspruch auf Sold.
(3) Die Aufnahme von Zivilisten in den Einsatz ist jederzeit möglich.
(a) Die beteiligten Zivilisten unterliegen der Hierarchie des Einsatzes und den Anweisungen des Hauptmanns.
(4) Die Einsatzbereitschaft von allen eingesetzten Kräften ist während eines Einsatzes oder erhöhten Gefahrensituation ist stets sicherzustellen.
§ 14 Besoldung (1) Jeder Soldat hat pro Einsatztag einen Anspruch auf einen Sold von 18 Talern.
(2) Der Truppführer hat einen Anspruch auf mindestens 20 Taler.
(3) Die Übernachtungskosten während Einsätzen in Hauptstädten werden zurückerstattet.
(4) 14 Tage nach Einsatzende verfallen sämtliche Ansprüche, wenn kein Einsatzbericht eingereicht wurde.
(5) Der Versorgungsoffizier hat das Recht und die Pflicht unbegründete oder falsche Einsatzabrechnungen abzulehnen.
§ 15 Banner (1) Als Banner der württembergischen Armee zählen nur solche, die vom Hauptmann zugelassen worden sind.
(2) Die Banner der württembergischen Armee dürfen nur von Personen mit abgeschlossener Bannerherrenausbildung der Reichsarmee oder dem Hauptmann geführt werden.
(a) Der Armeeführer kann Ausnahmen genehmigen.
(3) Die Aufnahme von Personen oder Gruppen in das Banner ist nur auf Befehl des Armeeführers zulässig.
(4) Das Erstellen einer Feindesliste mit Namen von einzelnen Personen oder Bannern ist nur auf Befehl Armeeführers gestattet.
(5) Die unbewilligte Auflösung eines Banners der württembergischen Armee ist als Fahnenflucht zu werten.
§ 16 Abstellung an andere Armeen (1) Die württembergische Armee muss auf Anforderung des Kaiserreiches oder der Reichsarmee Soldaten abstellen.
(2) Abgestellte Soldaten haben den Befehlen des Kaiserreichs oder der Reichsarmee Folge zu leisten.
Abschnitt IV - Gerichtsbarkeit § 17 Rechtsstruktur (1) Der Armeeführer trägt bei Einsätzen oder erhöhter Gefahrenlage die alleinige Verantwortung der Strafverfolgung innerhalb der Armee.
(a) Der Armeeführer und der Armeestab sind für die Beurteilung der Schwere der einzelnen Verstöße verantwortlich.
(2) Der Armeeführer kann bei Verstößen jederzeit Sanktionen verhängen.
(a) Sanktionen können unabhängig von gerichtlichen Urteilen ausgesprochen werden.
(b) Mögliche Sanktionen sind eine unehrenhafte Entlassung, Degradierung und das erteilen von Beförderungssperren.
(3) Garnisonskommandanten und Leiter von Verwaltungsbereichen können innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche Disziplinarmaßnahmen ergreifen.
(a) Mögliche Disziplinarmaßnahmen sind Ermahnungen, Abmahnungen, Aufgabenauferlegung niederer Natur und Nachschulungen.
(4) Die württembergische Justiz ist bei Verrat und Hochverrat zuständig.
(5) Sanktionen innerhalb der Armee können unabhängig des gerichtlichen Urteils vollstreckt werden.
§ 18 Eidbruch (1) Eidbruch wird als Hochverrat an der Grafschaft von Württemberg geahndet und mit einer unehrenhaften Entlassung aus der Armee bestraft.
(a) Unautorisierte kriegerische Handlungen wie Rathausstürme, Raubüberfälle und Totschlag gilt als Eidbruch.
(b) Öffentliche Hetze gegen Amtspersonen der Grafschaft von Württemberg gilt als Eidbruch.
§ 19 Bruch der Schweigepflicht (1) Der Bruch der Schweigepflicht wird als Verrat an der Grafschaft von Württemberg geahndet.
(a) Die Weitergabe von Ausbildungsunterlagen an unautorisierte Personen gilt als Bruch der Schweigepflicht.
(b) Das Weitergeben von Sicherheitsrelevanten Informationen gilt als Bruch der Schweigepflicht und wird als Eidbruch geahndet.
(2) Schwere Fälle werden als Eidbruch angesehen und dementsprechend bestraft.
§ 20 Befehlsverweigerung (1) Befehlsverweigerung wird als Verrat an der Grafschaft von Württemberg geahndet.
(a) Das vorsätzliche Missachten und Verweigern von Befehlen wird als Befehlsverweigerung gewertet.
(2) Schwere Fälle werden als Eidbruch angesehen und dementsprechend bestraft.
§ 21 Fahnenflucht (1) Fahnenflucht wird als Verrat an der Grafschaft von Württemberg geahndet und mit einer unehrenhaften Entlassung aus der Armee bestraft.
(a) Das unerlaubte Verlegen des Wohnsitzes außerhalb der Grafschaft von Württemberg wird als Fahnenflucht gewertet.
(b) Das Verlassen der Grafschaft ohne eine Genehmigung durch den Vorgesetzten wird als Fahnenflucht gewertet.
(c) Vorsätzlich unerlaubtes Verlassen oder Auflösen einer Einsatzgruppe oder das Verlassen des Einsatzbereiches gelten als Fahnenflucht.
(2) Schwere Fälle werden als Eidbruch angesehen und dementsprechend bestraft.