Qualität und Rechtssicherheit der Stadtdekrete [mit BMs]

[Jussi]

Genau hier an dieser Stelle würde ich nicht tun wollen. Denn das Dekretrecht liegt nur beim BM, der Regent hat ein Veto. Ich sehe mich mit diesem Auftrag nur als Berater der BMs, um aufzuzeigen, was aus juristischer Sicht besser gemacht werden könnte. Ob sie das annehmen, ist allein ihre Entscheidung. Ich denke wir sollten daraus keine Ratsdiskussion machen, das hat schon einmal nicht funktioniert, sondern eher für Unverständnis bei den BMs gesorgt, da ganz schnell der verdacht aufkommen könnte, der Rat will Einfluss nehmen. Änderungen, sollte es diese geben, werden für jeden auch im Schloss nachvollziehabr sein, da ältere Dekrete archiviert werden, neue am Anschlagbrett ausgehangen.

Da die Bürgermeister hier aber Wortrecht haben, können sie von sich aus entscheiden, ob und was sie davon hier in die Diskussion geben möchten. Wenn das jemand macht, so habe ich natürlich nichts dagegen.

[Janski89]

Ja gut, dann können sich die Bürgermeister selber äußern.

[Butterfly9]

Warum sollte ich jetzt als Bürgermeister mit dem Rat über die Ulmer Dekrete diskutieren? Das verstehe ich nicht so ganz. Ich habe es Jussi zu kommen lassen um mal darüber zu schauen. Aber nicht um zu diskutieren wie oder was drin stehen soll. Denn jedes Dekret ist anders und ehrlich gesagt, hätte ich es Jussi nicht gegeben wenn hier jetzt auch noch über die Änderungen des Ulmer Dekretes auch noch öffentlich diskutiert werden soll. Das jetzige hängt überall da wo es sein soll. Ich bin Jussi dankbar fürs darüber schauen und schaue mir auch gerne seine Änderungsvorschläge an und dann entscheide ich als BM ob ich es übernehme oder auch nicht. Wobei ich die Änderungsvorschläge übernehmen werde da ich vom Gesetze schreiben so gar keine Ahnung habe. Falls ich was nicht verstehen sollte, kann ich bei Jussi immer noch nachhaken warum so und nicht anders.
Aber ich will nicht darüber diskutieren.

[Blackrabbit]

Als Bm von falten bin ich dankbar für hilfe und drüber schauen.

Dennoch lehne ich definitiv ab , das noch einmal öffentlich über das Dekret diskutiert wird.
Das hatten wir schon mal alles

[Daalin]

"Ich kann mich dem nur anschließen.
Ich sehe keinen Sinn dahinter über ein Dekret zu diskutieren, der Inhalt ist ja vom Bürgermeister so gewollt, nur geht es eben um die rechtliche Einhaltung und da reicht der Staatsanwalt vollkommen."

[JackDan]

Ich schließe mich den Worten meiner Vorgänger an! Weiterhin bin ich der Meinung, dass es wirklich besseres gibt, als nun die Dekrete der Städte zu diskutieren. Es würde eh nur wieder in Anschuldigungen und Rechtfertigungen enden!

Einige Ratsmitglieder sollten sich auf wichtigere Dinge besinnen.

[Jussi]

Ich denke nach den letzten Meldungen der BMs wird deutlich, wie wir vorgehen sollten.

In den nächsten Tagen komme ich auf die BMs zu, um detailliert über ihre Dektrete zu sprechen. Vorbereitend darauf möchte ich den Bürgermeistern aber schon einmal nahelegen, sich im Bürgermeisterbereich des Schlosses noch einmal den Teil des Handbuches für die Bürgermeister anzuschauen, der sich mit dem Dorfdekret [hier] befasst. Schon seit längerem steht dort Grundlegendes, damals zusammengefasst von Jackdan.
Ich habe darunter noch einmal eine Detaillierung zur Art und Weise der Niederschrift eines Dekretes verfasst. Denn bei der Durchsicht der Dekrete sind mir weit weniger inhaltliche Schwächen aufgefallen, als die der ordnungsgemäßen und rechtlich verbindlichen Form. Hierauf werden sich auch die meisten meiner Anmerkungen beziehen.

[Ragnagor_babenco]

Gehört das hier nicht auch geschlossen oder wird das weiterverfolgt wenn Jussi wiedermal im Rat ist?

[Dino]

ich finde nicht, dass der Rat sich in die Dekrete der Dörfer einmischen sollte. Ausser da sind grobe Gesetzesverstösse drin. Und es scheint ja auch von den BMs nicht gewünscht zu sein, also sollte man das Thema abhaken.