Hallo zusammen!
Eigentlich wollte ich hier nicht viel zu sagen, weil es mal ein Thema ist, dass das dauernde Problem des Rates aufzeigt... Ein Prinzip wird zum Problem gemacht, was eigentlich kein Problem ist. Wichtige und richtige Probleme - das Armeegesetz zum Beispiel - bleiben aktivitätslos. Wäre man doch nur in der Lage, dort seine Zeit zu nutzen, statt sie mit so einem Thema zu vergeuden. Dass sich nur - undzwar ausschließlich - Mitglieder der Verte darüber aufregen mag ein Zufall sein, aber deswegen ist der Wahlkampfvorwurf nicht unbegründet.
Deswegen vergeude ich hier meine Zeit auch nur mit diesem einen Brief. Ich will nämlich keine verdrehten Tatsachen stehen lassen. Namentlich was Gala gesagt hat: Es habe nie so ein Vorgehen gegeben.
Doch, hat es. Mehrfach sogar. Sogar unter meiner Regentschaft und unter denen, die ich sonst so miterlebt habe. Das ist tatsächlich normales Vorgehen. Jussi hat sich selbst als Beispiel genannt. Ich kann auch ein sehr gutes Beispiel nennen: Fly als Gesundheitsbeauftragte.
Das
Sonderamt des Gesundheitsbeauftragten habe ich in meiner ersten Amtszeit geschaffen, weil dort ein neuer Ausbruch der MAS bevorstand. Die Schaffung selbst war damals dringend nötig und das habe ich auch ohne den Rat zu fragen beschlossen. Die einzige Person, die ich gefragt habe, war Fly selbst. Da hat sich übrigens auch niemand drüber beschwert. Seitdem wurde Fly in jeder Ratsperiode neu ernannt und ich spreche aus Erfahrung: Da wurde der Rat nie drüber informiert oder gefragt. Außer
bei Xbeta in dieser Legislatur.Besonders oft wurde auch Nicki zur Außenhandelsbevollmächtigten ernannt. Unteranderem auch von mir. Beantragt und besprochen habe ich das damals mit Ana auf Burg Skype.
Auch der gelegentlich genutzte Provinzbüttel, ein Sonderamt, das dem Staatsanwalt helfen soll und ihm Arbeit abnehmen soll - damals von Leiv ausgeführt. Da hat der damalige Regent nur Malaka als Staatsanwältin gefragt, nicht den Rat. Warum? Weil es ihr Verantwortungsbereich war.
Duri hat sich auch mal als Archivar gemeldet, auf meinen Aufruf hin. Auch da hat der Rat nicht diskutiert, als ich ihn ernannt habe.
Warum wird jetzt aus der Sache ein Schuh? Ich versteh es wirklich nicht. Es lief alles so, wie es immer lief, nur, dass es jetzt eine neue Aufgabe ist, die es vorher noch nicht gab. Und? Ist doch alles nach Regeln gelaufen: Die Ernennung zum Justizberater, sogar mit Ankündigung im Rat und die darauf folgende Übertragung einer Aufgabe, als es notwendig wurde, natürlich mit Einverständnis und Wohlwollen der Amtsträgerin. Und nein, es ist nicht das gesamte Richteramt, was mir gegeben wurde, nur ein Weinstubenprozess, den Lisana aus zeitlichen Gründen nicht führen kann.
So what? Warum versucht man aus einer Problemlösung ein neues Problem zu schaffen? Denkt ihr ernsthaft ich hätte die Zeit einen Weinstubenprozess zu führen, wenn ich wegen meiner Amtsvorgänger dazu verdammt wäre, hunderte Akten zu sortieren und alte Fälle abzuurteilen? An Lisanas Stelle hätte ich auch keine Zeit für diesen Prozess. Wir hätten mit Lisanas Rücktritt ein viel größeres Problem. Wer damit die Gefahr sieht, so könnte man den Rat aushöhlen, der vergisst die Regel, dass man das Einverständnis des Amtsträgers braucht. Es ist als Hilfe für den Amtsträger gedacht, Arbeitsteilung und Lastenverteilung. Nicht als Machtmittel des Regenten. Freut euch deswegen doch einfach, dass es eine Lösung gibt und der Prozess in der Weinstube stattfinden kann und widmet eure Zeit etwas Sinnvollerem - beispielsweise dem Armeegesetz.