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Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Fr 2. Okt 2015, 11:03

Eine Frist können wir setzen, gern sogar. Das mit den Ideen sollte auch kein Problem sein. Allerdings möchte ich mit diesem Auftrag an Bilbo bewusst mal weg von der breit geführten Diskussion im Rat, mit Armee und BMs. Denn die hat uns in den Monaten, in der sie schon geführt wird, bislang nicht zum Ziel gebracht. Bilbo ist erst seit kurzem Württemberger, er hatte aber zuvor Einblick in die Modelle anderer Provinzen und als Reichsmarschall auch in die Konzepte auf Reichsebene. Vielleicht hilft sein Blick "von aussen", dass wir hier mal einen Schritt weiter kommen. Deswegen gilt es abzuwägen, ob wir mal auf seinen Vorschlag warten und uns dann damit befassen. Oder ob wir wieder viele Ideen parallel diskutieren, die dann wieder ausarten. Ronda, spricht doch einfach mal mit Bilbo direkt, wenn du eine konkrete Idee hast.

Was die Frist betrifft, so wäre es mir wichtig, dass wir in dieser Amtszeit noch dazu kommen können, den Konzeptvorschlag zu diskutieren und auch zu entscheiden. Das bedeutet - nimmt man dafür mindestens 2 Wochen als Maß, dass bis zum Monatsende Oktober eine Konzeptiion vorliegen sollte. Ich denke das ist realistisch. Oder Bilbo?

Fr 2. Okt 2015, 11:03

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Fr 2. Okt 2015, 12:52

Der Hauptmann nickte. Er hatte lange zu dieser Diskussion geschwiegen. Lieber sagte er weniger, und meldete sich an den entscheidenden Stellen zu Wort.
"Jawohl, euer Hoheit. Ich halte diese Frist für ein Konzept durchaus machbar, um schnell, aber gewissenhaft zu arbeiten. Ich werde sofort beginnen."
Mehr gab es noch nicht zu sagen. Aber er würde alles daran setzen, so bald wie möglich darüber berichten zu können.

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Mi 25. Nov 2015, 11:21

Wie sieht es hier aus? Gibt es bereits ein Konzept? Ende Oktober ist ja nun doch schon eine Weile her.

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Mo 7. Dez 2015, 17:48

"Da wir wieder einen Hauptmann haben, wird das Thema wieder aufgegriffen?"

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Di 8. Dez 2015, 00:16

Der Hauptmann hmmte leise. Nun, ich werde mich nun in den kommenden Tagen mit den Aufzeichnungen meines Vorgängers sowie des Regenten auseinander setzen und mich dann auch in die Gespräche einbringen, die bereits schon teils geführt wurden. Ich hoffe in naher Zukunft hier etwas genaueres sagen zu können.

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Fr 8. Jan 2016, 13:37

Ich denke diese Diskussion sollten wir vorerst abschließen.

Zusammenfassung:
Hauptmann Bilbo und später Xbeta, OFR Carlson, Nachrichtendienstoffizier Atlanter, Armeefüher Durius, seine Stellvertreterin Minea und ich haben das Thema Nachrichtendienst und Sicherheit in Württemberg beraten und in einige Umsetzungen gebracht. Wichtigste Erkenntnis aus den Gesprächen war, dass die bisher geltenden Regelungen, das Sicherheitskonzept ansich, weiterhin angewandt werden sollen. Im Rahmen der Meldungen der Gendaführer, der Einschätzung zur Sicherheitslage und zur generellen Wahrnehmung des Themas, haben sich kleinere Anpassungen in der Ausführung ergeben, ein wichtiger großer Schritt war zudem die Reaktivierung des Nachrichtendienstes unter der Federführung der Armee. Darüber hinaus haben wir aus anderem Antrieb heraus mit der angestrebten Anpassung des Sicherheitsgesetzes um eine Kündigungsfrist für Gendarmen auch einen weiteren wunden Punkt auf den Weg gebracht.

Ich würde begrüßen, wenn wir nun zunächst diesen Korrekturen am Sicherheitskonzept die Chance einräumen, zu wirken. Erst dann, wenn klar ist ob es funktioniert und wie es funktioniert, würde ich das hier angesprochene Thema der Novellierung des Sicherheitsgesetzes wieder inhaltlichen Raum geben. Oder gibt es diesbezüglich doch noch Diskussionsbedarf?

Sollte bis einschließlich Sonntag kein neuer inhaltlicher Punkt hier hinzu kommen, schließe ich diese Diskussion.

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Fr 8. Jan 2016, 14:37

Im übrigen wurden die neuen Meldungen von allen Gendaführern gut angenommen und umgesetzt. Kann geschlossen werden.

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Mo 11. Jan 2016, 10:24

:arrow: Geschlossen und wird archiviert.

Re: Entwurf Sicherheitsgesetz

Fr 1. Jul 2016, 08:50

:arrow: Verschoben ins öffentliche Archiv, da die Diskussion öffnetlich im Sitzungssaal stattfand
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