Schloss zu Württemberg

In der großzügig geschnittenen Anlage des Württemberger Schlosses befindet sich der Arbeitsbereich des Hohen Rates und die Zaphikel von Waldenburg Kaserne der Württemberger Armee
Aktuelle Zeit: Mi 8. Mai 2024, 08:38

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde




Ein neues Thema erstellen Dieses Thema ist gesperrt. Du kannst keine Beiträge editieren oder weitere Antworten erstellen.  [ 12 Beiträge ]  Gehe zu Seite 1, 2  Nächste
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: Sa 6. Jan 2018, 00:40 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: Mo 24. Aug 2015, 16:21
Beiträge: 2557
Werte Ratsmitglieder,

die Abstimmungsreife von Änderung im Gesetzbuch wurde festgestellt. Aufgrund dessen eröffne ich hiermit die Abstimmung.

Die vollständige Diskussion könnt ihr hier nachlesen.


Abstimmungsfrage:

Soll das Gesetzbuch der Grafschaft Württemberg §8 Militärische Vereinigungen und das
wie folgt ergänzt werden und dementsprechend auch das Sicherungsgesetzt §5 Grenzsicherung
der Grafschaft dem angepasst werden und beide Paragraphen neu nummeriert werden.

Gesetzbuch der Grafschaft Württemberg
Zitat:
§ 8 Militärische Vereinigungen

1. Militärische Vereinigungen dürfen nur von der Grafschaft von Württemberg oder nach Meldung vom Deutschen Königreich gegründet werden. Ausnahmegenehmigungen können vom Grafen erteilt werden.

2. Die Gründung von bewaffneten Korps oder Lanzen oder die Einreise mit einer solchen Gruppe ist erlaubt.

3. Die Gründung von Bannern oder die Einreise mit einem Banner bedarf der Genehmigung durch den Hauptmann in Absprache mit dem Grafen.(NEU)

4. Der Graf oder der Hauptmann können diese Erlaubnis ohne Angabe von Gründen entziehen. Der Beschluss muss dem Gruppenführer mitgeteilt werden. Dieser muss der Anweisung zur Auflösung innerhalb eines Tages nachkommen.

5. Es ist ungenehmigten Vereinigungen verboten auf dem Territorium Württembergs zu werben, öffentlich aufzutreten oder zu agieren.


Sicherheitsgesetz
Zitat:
§5 Grenzsicherung
(1) Die Einreise mit einem Banner benötigt immer die Genehmigung durch den Hauptmann in Absprache mit dem Grafen. (NEU)
(2) Der Graf kann ein Einreiseverbot für einzelne Personen, Gruppen und/oder Organisationen erlassen.
(3) Die Bedingungen des Einreiseverbots werden von dem Grafen diktiert.
(4) Die Möglichkeit zur Beantragung einer Einreisegenehmigung muss bestehen. Diese kann jedoch verweigert werden. Dafür müssen keine Gründe angegeben werden.
(5) Zuwiderhandeln gegen die Bedingungen des Einreiseverbots wird als Verrat geahndet. Daraus entstehender Schaden und/oder Kosten sind vom Verstoßenden zu tragen.
(6) Wenn ein Reiseverbot gegen eine oder mehrere untereinander nicht organisierte Personen verhängt wird, ist ihnen dies auf schriftlichem Wege mitzuteilen.
(7) Wenn eine organisierte Gruppe Einreiseverbot erhält, muss dies öffentlich in der Weinstube kundgetan werden.



Abstimmungsoptionen:
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung


Abstimmungsregeln nach der Geschäftsordnung des Rates:
  • Die Abstimmung läuft 48 Stunden.
  • Es ist offen abzustimmen.
  • Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.
  • Es zählt die einfache Mehrheit der Stimmen, bei Stimmengleichheit entscheidet der Graf
  • Die Abstimmung ist gültig, wenn mindestens neun Ratsmitglieder abgestimmt haben.

_________________
Bild


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags:
Verfasst: Sa 6. Jan 2018, 00:40 


Nach oben
  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: Sa 6. Jan 2018, 01:11 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: So 18. Dez 2016, 20:54
Beiträge: 1984
:fuer: Ja zur Ergänzung, Anpassung und Neunummerierung

_________________
Bild


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: Sa 6. Jan 2018, 14:54 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: So 23. Nov 2014, 20:57
Beiträge: 802
:fuer:

_________________
Bild


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: Sa 6. Jan 2018, 15:47 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: Mi 8. Jan 2014, 10:33
Beiträge: 5178
:arrow: :fuer:

_________________
Bild


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: Sa 6. Jan 2018, 15:55 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: Di 15. Sep 2015, 16:19
Beiträge: 1420
:arrow: :fuer:

_________________
Bild


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: Sa 6. Jan 2018, 16:46 
Offline

Registriert: Di 5. Jul 2011, 15:57
Beiträge: 5407
:arrow: Dafür

_________________
Bild


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: Sa 6. Jan 2018, 19:14 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: Di 9. Sep 2014, 09:22
Beiträge: 4985
:fuer:

_________________
Bild


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: So 7. Jan 2018, 05:21 
Offline

Registriert: Mo 1. Aug 2016, 22:56
Beiträge: 404
:arrow: dagegen


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: So 7. Jan 2018, 09:22 
:gegen:


Nach oben
  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Änderung Gesetzbuch
BeitragVerfasst: So 7. Jan 2018, 12:43 
Offline
Benutzeravatar

Registriert: Mo 10. Jul 2017, 14:37
Beiträge: 105
Dafür


Nach oben
 Profil  
 
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Dieses Thema ist gesperrt. Du kannst keine Beiträge editieren oder weitere Antworten erstellen.  [ 12 Beiträge ]  Gehe zu Seite 1, 2  Nächste

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

0 Mitglieder


Ähnliche Beiträge

Gesetzbuch der Grafschaft Württemberg - Stand am 20.7.1467
Forum: Öffentliches Ratsarchiv
Autor: Esmarra
Antworten: 0
Änderung Gesetzbuch
Forum: Öffentliches Ratsarchiv
Autor: Dino
Antworten: 62
Änderung WB Gesetzbuch und Strafgesetz
Forum: Archiv der Ratsbeschlüsse
Autor: Jussi
Antworten: 16
Gesetzbuch - Stand 08.01.1461
Forum: Öffentliches Ratsarchiv
Autor: Mezcalina
Antworten: 0
Gesetzbuch der Grafschaft Württemberg - Stand am 27.08.1467
Forum: Öffentliches Ratsarchiv
Autor: Esmarra
Antworten: 0

Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Suche nach:
Gehe zu:  
cron
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group


Bei iphpbb3.com bekommen Sie ein kostenloses Forum mit vielen tollen Extras
Forum kostenlos einrichten - Hot Topics - Tags
Beliebteste Themen: Erde, ORF, Haus, USA, NES

Impressum | Datenschutz