Schloss zu Württemberg

Werte Ratsmitglieder,

in dieser Diskussion hat der Rat über Ehrungsvorschläge der Bürger beraten und es wurde vorgeschlagen, Ehrungsvorschläge künftig öffentlich zu besprechen. Hier nun die Abstimmung dazu.

Abstimmungsfrage:
Soll der Rat Ehrungen künfitig öffentlich besprechen, wenn der Vorgeschlagene einverstanden ist?

Abstimmungsoptionen:

• Ja
• Nein
• Enthaltung

Abstimmungsregeln nach der Geschäftsordnung des Rates:

• Die Abstimmung läuft 48 Stunden.
• Es ist offen abzustimmen.
• Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.
• Es zählt die einfach Mehrheit der Stimmen, bei Stimmengleichheit entscheidet der Graf
• Die Abstimmung ist gültig, wenn mindestens neun Ratsmitglieder abgestimmt haben.

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Imperialer Graf von Hohenlohe ~ Pfalzgraf von Nellenburg ~ Graf von Löwenstein

:arrow: Nein

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Imperialer Graf von Hohenlohe ~ Pfalzgraf von Nellenburg ~ Graf von Löwenstein

Nein

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~ fest verwurzelt in Württemberg ~

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Hier noch einmal die Folgen dieser Abstimmung:

• Bei "Ja" des Rates wird:
  
  • im Falle der Zustimmung der vorgeschlagenen Person, öffentlich über die Ehrung beraten
  • bei Ablehnung der vorgeschlagenen Person, in diesem Fall nicht öffentlich beraten
• Bei "Nein" des Rates wird:
  
  • Generell nicht öffentlich über die Ehrung beraten

Es ist also schon die Grundsatzentscheidung, ob öffentlich oder nicht öffentlich bei Ehrungen beraten wird. Allerdings darf, sollte der Rat sich für eine öffentliche Beratung aussprechen, der Vorgeschlagene dagegen sein. Wenn er das nicht möchte, sollten wir das aus Gründen des Persönlichkeitsrechts auch annehmen und dann intern beraten.

Würde ich hier verschiedene Ja-Optionen (Ja, Ja mit Einverständnis, Nein, Enthaltung) einstellen, könnte auch ein "Ja" des Rates heraus kommen, ohne dass wir den Bürger befragen ob er einverstanden ist. So hatte ich das Diskussionsergebnis aber nicht verstanden.

Artair, Ich hoffe das erklärt genau diese Art der Abstimmung und Ihr könnt somit auch Eure Stimme abgeben?

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Imperialer Graf von Hohenlohe ~ Pfalzgraf von Nellenburg ~ Graf von Löwenstein

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:nein:

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Soll ich die Abstimmung abbrechen, weil die Option fehlt, gegen den Willen des Bürgers öffentlich abzustimmen? Kann ich tun, nur sollten wir uns fragen, ob wir das möchten. In der Diskussion wurde dieser Fall meines Erachtens, zugunsten des Kompromisses nicht weiter verfolgt. Und der Ruf nach Abstimmung hat diese Option auch nicht mehr beinhaltet. Ich kann mich irren, aber ich habe das Beratungsprotokoll 2 mal nachgelesen. Also Artair, soll die Abstimmung gestoppt werden um diesen Fall noch zu diskutieren?

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Imperialer Graf von Hohenlohe ~ Pfalzgraf von Nellenburg ~ Graf von Löwenstein