Beschlüsse und Abstimmungen des Rates von Württemberg
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[Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 13:10

Abstimmung 1


Werte Ratsmitglieder,

in dieser Abstimmung soll über die Änderung des Sicherheitsgesetzes von Württemberg entschieden werden, im Zuge der stattgefundenen Gendadiskussion. Die vollständige Diskussion könnt ihr hier nachlesen.


Abstimmungsfrage: Soll folgender Passus im Sicherheitsgesetz gestrichen werden?

- Erklärung: Einen Stadtkommandanten gibt es schon lange nicht mehr. -

§4 Nachrichtendienst
(3) Der Stadtkommandant hat sich täglich über die Gefahrenlage in seinem Dorf zu informieren.


Abstimmungsoptionen:
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung


Abstimmungsregeln nach der Geschäftsordnung des Rates:
  • Die Abstimmung läuft 48 Stunden.
  • Es ist offen abzustimmen.
  • Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.
  • Es zählt die einfach Mehrheit der Stimmen, bei Stimmengleichheit entscheidet der Graf
  • Die Abstimmung ist gültig, wenn mindestens neun Ratsmitglieder abgestimmt haben.

Di 12. Feb 2019, 13:10

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 13:25

:arrow: Ja

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 13:34

:arrow: Ja.

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 13:55

:arrow: ja

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 14:02

:arrow: Enthaltung

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 14:12

:arrow: ja

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 14:12

:arrow: Ja

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Di 12. Feb 2019, 15:43

Ja!

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Mi 13. Feb 2019, 22:31

ja

Re: [Abstimmung] Änderung Sicherheitsgesetz

Mi 13. Feb 2019, 22:32

:arrow: Ja
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