Werte Ratsmitglieder,
in der Diskussion zur Überarbeitung des Württemberger Gesetzbuches wurde
für den §1 ein Abstimmungsentwurf festgestellt. Über die nachfolgende Änderung wird nun abgestimmt.
"
Rot" ist eine Streichung, "
grün" eine den bisherigen Passus ersetzende Neuformulierung.
Abstimmungsfrage:Soll §1 WB GB wie folgt geändert werden?
Zitat:
I. Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
Das Gesetzesbuch der Grafschaft Württemberg gilt ohne Ausnahme für jedweden Menschen innerhalb der Landesgrenzen. Verstöße werden bestraft.
Das Gesetzbuch der Grafschaft gilt für jeden Menschen innerhalb der Provinzgrenze.
Abstimmungsoptionen:Abstimmungsregeln nach der Geschäftsordnung des Rates:- Die Abstimmung läuft 48 Stunden.
- Es ist offen abzustimmen.
- Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.
- Es zählt die einfach Mehrheit der Stimmen, bei Stimmengleichheit entscheidet der Graf
- Die Abstimmung ist gültig, wenn mindestens neun Ratsmitglieder abgestimmt haben.
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Imperialer Graf von Hohenlohe ~ Pfalzgraf von Nellenburg ~ Graf von Löwenstein